Genner Ruth · Nationalrat · 2007-09-26

Wortprotokoll

Entgegen dem Votum meines Vorredners bedeuten 195 Millionen Franken eine Aufstockung des Kredits von Schweiz Tourismus. Wir haben bereits beim letzten Rahmenkredit eine Aufstockung gegenüber dem Antrag des Bundesrates vorgenommen. Wir meinen, bereits der Rahmen von 186 Millionen Franken wäre generös.

Andere Politikbereiche haben markante Budgetkürzungen erfahren. Nicht zuletzt möchte ich auch auf Budgetbereiche hinweisen, die gerade auch mit der Förderung des Tourismus und dem Image der Schweiz zu tun haben. Ich erwähne den Kredit, den wir letzte Woche für Pro Helvetia gesprochen haben. Dort haben wir auch gekürzt. Pro Helvetia ist ein wichtiger Werbeträger für Kultur im Ausland und natürlich auch ein wichtiger Kulturanbieter in der Schweiz selber, auch für Leute, die hierherkommen und Kultur geniessen wollen. Wenn wir anschauen, was wir den Kantonen gestrichen haben - letztlich kommt die Tourismusförderung auch den Kantonen zugute -, möchte ich Sie auf die BFI-Botschaft hinweisen, wo wir im Fachhochschulbereich 200 Millionen Franken gestrichen haben. Ich glaube, es geht nicht an, hier diesen singulären Bereich so aufzustocken.

Offenbar findet die Minderheit, Schweiz Tourismus sei prioritär zu fördern. Aber auch wenn wir Tourismus gut finden - wir haben uns als Fraktion immer hinter den Tourismus gestellt -: Wenn Sie mehr Mittel in die Werbung stecken, bedeutet das noch lange nicht, dass Sie den Tourismus besser fördern. Ich möchte Sie fragen: Was macht denn die Schweiz für Touristen attraktiv? Es sind besonders die Angebote und Dienstleistungen, es ist vor allem auch das, was in der Schweiz gesehen und aktiv erlebt werden kann. Darauf müssen wir setzen. Das sind aber andere Politikbereiche als jene, die man mit Posters und Plakatwerbung abdecken kann. Wir müssen auf Kulturangebote setzen, auf nachhaltige Tourismuslandschaften.

Ich bitte Sie deshalb dringend, der Linie des Bundesrates zu folgen.

Als Kommissionssprecher bereits heute auf den höheren Kreditrahmen zu zielen, finde ich nicht opportun. Auch wenn nächste Woche möglicherweise eine Einigungskonferenz ansteht, sollten wir heute unsere Linie klar durchziehen und nicht bereits mögliche Einigungsmassnahmen vorwegnehmen. Ich möchte das abschliessend noch in Klammern gesagt haben.