Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Ich möchte nochmals betonen, dass der Ablehnungsantrag des Bundesrates im Ständerat nur aus formellen Gründen erfolgt ist, weil wir Ende Jahr mit unseren Aktionsplänen für Energieeffizienz kommen werden. Es gab ja zahlreiche Vorschläge auch aus dem Nationalrat, und aus formellen Gründen mussten wir dann sagen, wir seien gegen die Annahme der Motion, weil das bei uns ohnehin schon vorbereitet wird. Inhaltlich sind wir aber nicht dagegen; inhaltlich besteht hier wirklich ein sehr gravierendes Problem, dem wir durch Vorschriften für die Regelung des Stand-by-Betriebes beikommen wollen.