Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Der Klimarappen erbringt seine Leistungen mehrheitlich im Ausland. Von den gesamthaft 1,8 Millionen Tonnen CO2 werden 1,6 Millionen Tonnen im Ausland und 0,2 Millionen Tonnen im Inland reduziert. Der Klimarappen unterstützt sowohl Projekte im Brennstoffbereich wie auch solche im Treibstoffbereich. Das Kyoto-Protokoll verlangt, dass ausländische Zertifikate nur ergänzend zu inländischen Reduktionsleistungen anrechenbar sind. Die CO2-Anrechnungsverordnung vom 22. Juni 2005 definiert das maximale Kontingent, das sich für den Klimarappen auf 1,6 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr beläuft. Die CO2-Emissionen aus dem Verbrauch der Treibstoffe liegen heute weit über dem Ziel des CO2-Gesetzes. Dieses verlangt eine Reduktion um 8 Prozent bis 2010 im Vergleich zu 1990. 2006 lagen die Emissionen aber 9,1 Prozent höher als 1990. Massnahmen, um den inländischen Treibstoffverbrauch zu senken, sind deshalb langfristig notwendig. Die CO2-Abgabe ist ein geeignetes Instrument dafür. Der Klimarappen kann dagegen den inländischen Verbrauch praktisch nicht beeinflussen. Die schweizerischen Energieperspektiven zeigen auf, dass freiwillige Massnahmen alleine nicht ausreichen, um im Inland den Energieverbrauch zu stabilisieren und damit weiterführende CO2-Ziele, wie sie in der Energiestrategie der Europäischen Union vorgeschlagen werden, zu erreichen.