Gysin Remo · Nationalrat · 2007-10-02

Wortprotokoll

Sie haben es gehört, wir kommen jetzt zum vierten Mal auf das Geschäft Schweiz Tourismus, Rahmenkredit 2008-2011, zurück. Die Ausgangslage: Bundesrat und Nationalrat haben sich bisher für 186 Millionen Franken entschieden, der Ständerat wollte 195 Millionen Franken. Beide Räte haben dreimal an ihrer Meinung festgehalten. Unser letztes Ergebnis im Saal: 80 zu 78 Stimmen für den Betrag von 186 Millionen Franken.

Wir haben heute den Antrag der Einigungskonferenz vorliegen. Sie wissen, dass dies wichtig ist. Denn wenn wir das Ergebnis der Einigungskonferenz nicht annehmen, ist es nicht so, dass der kleinere Betrag, den wir bisher getragen haben, zum Entscheid erhoben wird, sondern es gibt eine Nulllösung, und das will nun wirklich niemand. Wir sind alle für die Förderung des Tourismus, und Schweiz Tourismus hat gute Arbeit geleistet. Aber wir waren uns bisher mit dem Ständerat bezüglich des Betrages nicht einig. Dahinter stecken drei Kriterien, ich möchte diese noch einmal erwähnen: Es ging um die unterschiedlichen Interpretationen und Ansichten betreffend Teuerungsausgleich. Wir hielten an unseren Prinzipien fest, dass wir alle Teilelemente des Gesamtpaketes Standortförderung Schweiz gleich behandeln, also nicht über den Entwurf des Bundesrates hinaus aufstocken wollten. Wir wollten auch eine Finanzierung, die im Budget gesichert ist und die keine Fragezeichen betreffend die Kompensation offenlässt.

Ein Kompromiss beinhaltet für viele wahrscheinlich auch einen Sprung über den eigenen Schatten. Ich bitte Sie, diesen zu tun. Wenn zwei Räte bei dieser Geschichte je dreimal festgehalten haben, dann ist es sicher richtig, dass man sich in der Mitte trifft. Das haben wir ziemlich genau erreicht - ich rechne jetzt nicht mit Hunderttausendern -: Von 9 Millionen Franken, die zur Disposition standen, haben wir 5 Millionen dazugeschlagen und sind nun, als Kompromiss der Einigungskonferenz, bei 191 Millionen Franken angelangt.

Ich beantrage Ihnen, diesem Ergebnis zu folgen und den Antrag der Einigungskonferenz anzunehmen.