Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Meine "Novitads", (zeigt eine Zeitung) aber ohne Foto von mir auf der ersten Seite, bestehen darin, dass ich Ihnen namens der Minderheit mitzuteilen habe, dass wir unseren Antrag zurückziehen.

Erlauben Sie mir, in zwei Sätzen zu sagen, weshalb wir in der Kommission zur Minderheit gehörten. Wir haben finanzpolitisch argumentiert, und ich hatte Gelegenheit, im Eintretensvotum darauf hinzuweisen, dass die Frau Bundesrätin in eindrücklicher Art und Weise den bundesrätlichen Standpunkt vertreten und uns darauf hingewiesen hat, dass sie eigentlich gar nicht wisse, wo sie auch diesen verhältnismässig kleinen Betrag von 9 Millionen Franken, verteilt auf vier Jahre, hernehmen sollte. Wir verbliebenen Mohikaner der Minderheit - es waren ja ursprünglich fünf, aber einige sind uns unterwegs abhanden gekommen - stellten dann aber fest, dass man gestern in den Gruppendiskussionen doch eher zum Schluss kam, es sei hier der Mehrheit zu folgen. Ich möchte der Minderheit hier eine glorreiche Niederlage ersparen, weil wir ja nie wissen, wann eine grosse Zeitung ein neues Rating erfindet, das aufzeigt, wer die meisten abgelehnten Anträge zu verzeichnen hat. (Heiterkeit) Das wollen wir vermeiden. Wir sind überzeugt, dass wir finanzpolitisch Recht haben; wir haben aber begriffen, dass wir nicht Recht bekommen können. Selbst wenn wir mit Engelszungen redeten, dränge unser Wort nicht in Ihr entschlossenes Herz. In der Bibel steht "verstocktes Herz", aber das habe ich jetzt geändert. (Heiterkeit)

Der Antrag der Minderheit ist zurückgezogen.