Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Aufgrund der bisherigen Beratungen ist klargeworden, dass die WAK nicht freigiebig Mittel verteilt. Wir schauen genau, wo es eine Krediterhöhung braucht; der Beschluss bei der Vorlage 3 hat es klargemacht. Trotzdem hat die WAK mit einer knappen Mehrheit von 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, hier den Kredit im Sinne einer Ausnahme um 9 Millionen von 186 auf 195 Millionen Franken aufzustocken. Welche Gründe haben uns dazu bewogen?

Zum Ersten kommt der Antrag auf 186 Millionen Franken faktisch einer Kürzung des heutigen Budgets gleich, währenddem der Bundesrat klar sagt, er wolle teuerungsbedingt beim heutigen Budget bleiben. Worin liegt die Diskrepanz? 60 Prozent der Ausgaben von Schweiz Tourismus fallen im Ausland an, für Werbung vor Ort. Dort sind die Inflationsraten zum Teil sehr hoch: In Hauptzielgebieten unserer touristischen Werbung, in China und Indien, liegt die Teuerung bei über 5 Prozent, in Russland und in anderen Hauptzielgebieten gar bei über 10 Prozent. Das alles sind Länder, in denen Schweiz Tourismus arbeiten und stark investieren muss. Wenn wir die Inflation weiterhin ausgleichen und die Inflation dort berücksichtigen, wo sie tatsächlich anfällt, kommen wir auf einen Betrag von 195 Millionen Franken. Mit 195 Millionen Franken können wir den eingeschlagenen Weg fortsetzen und die heutige schlagkräftige Organisation aufrechterhalten.

Zum Zweiten anerkennen wir alle, dass Schweiz Tourismus sehr effizient arbeitet. Schweiz Tourismus hat den geschäftlichen Turnaround geschafft und sich in den letzten drei Jahren bestens entfaltet. Das ist aber nicht auf lange Zeit gesichert: Die Lage ist fragil, Strukturwandel und Konkurrenz gibt es überall. Daher scheint eine solide Bundesfinanzierung von Schweiz Tourismus wichtig zu sein. Wenn wir den Betrag faktisch reduzieren, kann das einen Einbruch nach sich ziehen.

Zum Dritten dürfen wir auch festhalten, dass ein vollständiger Teuerungsausgleich nötig ist, weil auch andere Länder mehr Mittel als wir bereitstellen. Trotzdem hat der Werbefranken von Schweiz Tourismus nach einer Erhebung der Universität St. Gallen eine sehr grosse Hebelwirkung: Jeder von Schweiz Tourismus eingesetzte Werbefranken generiert rund 50 Franken Tourismusausgaben in der Schweiz. Das ist [PAGE 688] ein sehr guter Faktor. Die Werbung ist höchst wertvoll; wir wollen sie aufrechterhalten.

Im Rahmen des ganzen Bundesbudgets ist es sehr wenig. Es sind nicht einmal 0,15 Promille des ganzen Bundesbudgets, die wir zusätzlich sprechen. Aber in diesem Fall ist die Ausnahme gerechtfertigt. Die Kommission hat es sich mit allen Anträgen nicht leichtgemacht, aber diesen hier hat sie unterstützt.

Ich darf Sie im Namen der Kommissionsmehrheit bitten, dieser massvollen Erhöhung zuzustimmen.