Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-09-19

Wortprotokoll

Herr Briner, wir hatten ja schon mehrfach Gelegenheit, auch im Rahmen der Aussenpolitischen Kommission, das Thema zu erörtern. Sie wissen das. Ihre Frage war natürlich ganz gezielt, und deshalb wurde sie auch präzise beantwortet.

Es ist so, wie Sie sagen. Man muss einfach im Moment realpolitisch zur Kenntnis nehmen: Die Trade Promotion Authority ist ausgelaufen, und bis in den USA die Wahlen stattgefunden haben, fehlt uns einfach schon die faktische Möglichkeit. Aber ich kann Ihnen meinerseits versichern, dass wir danach, somit in der nächsten Legislatur, mit Sicherheit wieder einen Anlauf nehmen wollen.

Ich habe auch gerade bei der Wirtschaft eine Analyse machen lassen, wo die heutigen Interessen liegen, die wir noch nicht mit dem Forum oder anderen Mechanismen berücksichtigen konnten. Dies liegt auf meinem Tisch, und insofern habe ich auch eine aktuelle Gewichtung der wirtschaftlichen Interessen. Insofern können Sie versichert sein, das Thema ist sicher nicht vom Tisch. Für mich steht aber jetzt der Freihandel in der Agrarwirtschaft mit der EU klar im Vordergrund, und hier hoffe ich dann auf Ihre ebenso enthusiastische Unterstützung.