Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Ich sitze eigentlich nur hier, weil das Geschäft der parlamentarischen Initiative gemeinsam mit dem Postulat 07.3556 behandelt wird. Zur parlamentarischen Initiative habe ich mich nicht zu äussern, hingegen hängt sie eng mit dem Postulat zusammen. Der Bundesrat erklärt sich zur Annahme des Postulates bereit, weil er der Auffassung ist, dass längerfristig derartige Fragen mit all ihren Konsequenzen zu behandeln sein werden, und zwar allein schon deswegen, weil wir - das können wir voraussehen - Mitte des nächsten Jahrzehnts einen Geburtenrückgang zu verkraften haben, der sich zwangsläufig auch in den Rekrutierungszahlen niederschlagen wird. Es gibt einen Einbruch von etwa 2000 Rekruten bzw. zu Rekrutierenden. Aber bitte beachten Sie, dass ich jetzt von der übernächsten Geländekammer spreche; das ist in diesem Punkt voraussehbar, weil es eine Frage der Reproduktionsquote unserer Bevölkerung ist. Das wird uns zwingen, uns derartige Fragen zu stellen. Dazu gehört auch dieses Thema im weitesten Sinne. [PAGE 745]

Nachdem das Postulat nicht bestritten ist, nehme ich an, dass es vom Rat angenommen wird. Im Übrigen obliegt es dem Rat, die parlamentarische Initiative zu beurteilen.