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Fetz Anita · Ständerat · 2007-09-25

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-09-25

Wortprotokoll

Mir bleibt festzuhalten, dass Ihre Kommission diesen Entscheid mit 7 zu 1 Stimmen gefällt hat. Ich sage das einfach, damit Sie es wissen. Ich muss bei dieser Gelegenheit nochmals betonen, dass die Diskussionen in unserer Kommission sehr differenziert waren. Man sagt ja auch so schön: C'est le ton qui fait la musique. Der Ton war tatsächlich sehr viel toleranter und konzilianter, als er hier zum Teil gewesen ist. Ich glaube, Kollegin Ory kann nicht für alle Romands sprechen, die in der Kommission vertreten waren und sich geäussert haben.

Ich wäre nicht so sicher, ob bei einer Volksabstimmung sämtliche Eltern in der welschen und in der italienischen Schweiz überzeugt dafür stimmen würden, dass man als erste Fremdsprache in der Schule Deutsch und nicht Englisch lernt. Darum würde ich sehr davor warnen, hier auch nur den Hauch eines Sprachenstreites aufkommen zu lassen. Wir sind in der Schweiz bis jetzt sehr gut damit gefahren, dass wir Rücksicht aufeinander nehmen. Kollege Lombardi hat es gesagt: Mit oder ohne Gesetz - wir werden nur davon profitieren, dass wir eine vielsprachige Schweiz sind, wenn die Jungen den Austausch, der im Gesetz ja jetzt vorgegeben wird, effektiv pflegen.

Ich darf Ihnen versichern, dass wir verschiedene Kompromissvarianten geprüft haben - sie sind verworfen worden. Man kann sie wieder aufnehmen, aber entscheidend ist und bleibt für die Mehrheit - und ich bin sicher, das gilt auch für die Mehrheit dieses Rates -, dass wir ein Sprachengesetz haben. Und das ist noch nicht gesichert; das wird klar, wenn man an die unheiligen Allianzen denkt, die sich im Nationalrat gebildet haben. Darum bitte ich alle um Zurückhaltung. Ich glaube, mit dem Gesetz, wie es jetzt vorliegt, fährt die Schweiz gut; mit diesem Gesetz haben wir eine gute Grundlage, die dafür sorgt, dass unsere sprachlichen Minderheiten unterstützt werden, dass wir alle weiterhin stolz darauf sein können, dass die Schweiz ein mehrsprachiges Land ist, und dass wir im Gegensatz zu anderen mehrsprachigen Ländern in Europa keinen Sprachenstreit haben.

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