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Fetz Anita · Ständerat · 2007-10-02

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-10-02

Wortprotokoll

Einfach damit Sie genau wissen, um was es geht und warum wir Ihnen beantragen, die Motion abzulehnen: Die Motion verlangt, dass zusätzliche Mittel für den BFI-Bereich nicht in "ineffiziente Strukturen" fliessen oder ermöglichen, dass andere Finanzträger sich auf Kosten des Bundes entlasten. Gemeint ist natürlich die Angst, dass sich die Kantone bei einer Aufstockung aus ihrer Verantwortung zurückziehen würden, insbesondere in der Berufsbildung oder im Fachhochschulbereich.

Ihre Kommission hält die Stossrichtung der Motion für sehr diffus. Sie ist insbesondere über den Wunsch nach wenigen zentralen Standorten in der Berufsbildung - das ist [PAGE 878] eigentlich die Stossrichtung der Motion Hutter Markus - irritiert. Die WBK ist der Meinung, dass die regionalen Bedürfnisse in der Berufsbildung gerechtfertigt sind und ebenfalls berücksichtigt werden müssen; sie ist auch überzeugt davon, dass die Kantone ihren Aufgaben nachkommen. Ihre WBK ist auch überzeugt, dass eine weitere Konzentration bei den Standorten, insbesondere in der Berufsbildung, keine Effizienzsteigerung ermöglichen würde.

In diesem Sinne beantragen wir Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen.