Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-03

Wortprotokoll

Mit Absatz 2 soll eigentlich der Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Verkehrspolitik zum Ausdruck gebracht werden. Konkrete Auswirkungen auf die Instrumente, die zur Verfügung stehen und auf die es ja ankommt, hat er ohnehin nicht. Daher ist der Absatz ein grundsätzliches Bekenntnis, das durch ein Ja oder Nein zum Ausdruck gebracht wird.