David Eugen · Ständerat · 2007-10-03

Wortprotokoll

Ich komme auf einen Punkt zurück, den Kollege Leuenberger angesprochen hat. Er hat die Frage gestellt, wie viele zusätzliche Mittel eigentlich notwendig wären, um dieses Ziel früher zu erreichen.

Ich habe in der Stellungnahme des Bundesrates zur Motion betreffend die LSVA gelesen, dass die LSVA kurz davorsteht, die Kostendeckung zu erreichen. Im Jahr 2009 werde man noch etwa 25 Millionen Franken unter dieser "Deckelgrenze" liegen, die wir bei der LSVA haben. Daraus schliesse ich, dass der Strassengüterverkehr mit diesen Abgaben, die wir erheben - wenn wir alles so beschliessen, wie der Bundesrat das vorschlägt -, seine Kosten im Jahre 2009 mehr oder weniger decken wird. Da erhebt sich bei mir die Frage, ob denn der Schienengüterverkehr überhaupt effizient ausgestaltet ist. Nachdem der eine Verkehrsträger dann seine Kosten mehr oder weniger deckt, kommt der andere und möchte nach wie vor viele Mittel, bis er die Aufgabe des Gütertransportes über die Alpen umsetzen kann. Wenn ich so etwa die Diskussion über die Struktur der Bahnunternehmung verfolge, scheint mir nach wie vor, dass der Gütertransitverkehr strukturmässig überhaupt nicht effizient organisiert ist. Das heisst, dass die nach wie vor bestehenden nationalen Grenzen grosse Effizienzverluste verursachen, insbesondere beim Containerverkehr. Auch die Zahlen und Daten sowie das Handeln von SBB Cargo stimmen mich da nicht sehr optimistisch. Darum schliesst an die Frage, ob wir immer mehr Mittel einschiessen, auch die Frage an, ob wir damit nicht auch verhindern, dass endlich effiziente [PAGE 904] Strukturen geschaffen werden, um den Schienenverkehr über die Alpen zu realisieren.

Der frühere SBB-Generaldirektor hat mir immer gesagt, man könne diesen Verkehr ab Distanzen von 400 Kilometern rentabel gestalten. Aber wir wissen ja, dass die Strecke von Grenze zu Grenze in der Schweiz kürzer ist; also müssen funktionierende Unternehmensstrukturen her, die es ermöglichen, über diese Länge den Verkehr - insbesondere bei den Containern - zu bewältigen.

Darum bin ich etwas skeptisch, ob wir hier mit dieser Mittelaufstockung, die auch wieder Kollege Leuenberger favorisiert, am rechten Ort sind, ob wir überhaupt zu diesem Ziel gelangen und es auch früher erreichen können. Ich frage mich, ob es nicht viel wichtiger wäre, dass wir bei den Strukturen für diesen Verkehr ansetzen, der offenbar so, wie er jetzt abgewickelt wird, nicht an die Effizienzgrenze gelangt.

Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger fragen, was er tut, um in der bevorstehenden Zeit diese Richtung weiterzuverfolgen.