Genner Ruth · Nationalrat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Die Grünen unterstützen ganz klar beide Konventionen der Unesco. Zu deren Inhalt muss ich eigentlich nichts mehr ausführen, das hat vor allem die Kommissionssprecherin sehr detailliert und gut gemacht.

Der Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ist ein explizites Anliegen der Grünen. Wir haben dazu auch ein Kulturpapier verfasst, das sich genau auf diese beiden Konventionen bezieht. Deshalb wollen wir, dass diese Konventionen jetzt ratifiziert werden. Wir unterstützen den Bundesrat bei all seinen Bemühungen zur Förderung der kulturellen Vielfalt. Wir erwarten jedoch unsererseits ein engagiertes Handeln des Bundes, vorab auch im Bereich der Sprachen. Das ist ein Teilaspekt der Konvention, welcher explizit in die Konvention aufgenommen wurde, und zwar dank der Schweiz. Gerade deshalb soll der Bundesrat nun auch im eigenen Haus selber aktiv sein und die im Sprachengesetz festgehaltenen Verbesserungen und neuen Möglichkeiten umsetzen. Das gilt ja vor allem auch für die Förderung des Dialogs.

Wir Grünen wünschen uns eine aktive Kulturpolitik, wie sie übrigens auch vonseiten der Verfassung gefordert ist. Sie haben in den Broschüren, die uns heute Morgen auf die Pulte gelegt wurden, auch den genauen Hinweis auf den entsprechenden Verfassungsartikel bekommen. Es ist also höchste Zeit, diese Konventionen zu ratifizieren; auch für die Ratifizierung der Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes, welche die Unesco nämlich bereits im Jahr 2003 verabschiedet hat, ist es nun höchste Zeit. Wir sind deshalb froh, dass diese Ratifizierung vorgenommen werden kann. Inhaltlich entspricht auch diese Konvention voll unseren eigenen Kulturerhaltungsbestrebungen.

Es gilt nicht nur das Kulturerbe im eigenen Lande zu schützen, sondern wir verlangen mit diesen Konventionen auch ein internationales Engagement und eine entsprechende Koordination. Auch die Schweiz hat weltweit ihren Beitrag zum wichtigen immateriellen Kulturgüterschutz zu leisten. Diese Zahlungen an den Fonds sind deshalb für uns selbstverständlich.

Ich möchte Sie bitten, beide Konventionen zu ratifizieren und damit deutlich zu bejahen, dass es durchaus im schweizerischen Interesse ist, dass wir da jetzt dabei sind.