Giezendanner Ulrich · Nationalrat · 2007-12-06

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir zwei, drei Bemerkungen zu den Aussagen von Herrn Hämmerle und Herrn Bundesrat Leuenberger. Herr Hämmerle, Sie haben gesagt, die 40 Tonnen seien politisch wichtig. Das stimmt natürlich; auch ich vertrete das. Aber erstens sind die Kranfahrzeuge selbst meistens schon 60 bis 80 Tonnen schwer, weil sie so gross sind. Zweitens handelt es sich nicht um einen Transport. Vielmehr wird ein Arbeitsgerät auf der Strasse verschoben. Es ist eine Maschine, die selber fährt und nichts transportiert. Volkswirtschaftlich ist es völlig falsch zu glauben, man müsse überall noch ein zweites Kranfahrzeug einsetzen. Das verteuert den Bau in unserem Land. Es ist also absolut nicht sinnvoll.

Es stimmt auch nicht, dass die Kranfahrzeuge für die Automobilisten ein Hindernis sind. Denn es gibt dazu eine Vorschrift: Pro Tonne sind 6 PS vorgeschrieben; ich verstehe, dass Sie das nicht wissen, Herr Kollege Hämmerle. Wenn also ein Kranfahrzeug 100 Tonnen schwer ist, dann muss es mindestens 600 PS haben. Wäre es 40 Tonnen schwer, so bräuchte es nur 240 PS.

Herr Bundesrat Leuenberger, erlauben Sie mir die Bemerkung: Ein Kranfahrzeug bleibt immer gleich gross, es ist nicht demontierbar. Man nimmt nur oben den Ballast, das Gegengewicht, weg. Wir wollen uns der EU immer mehr annähern und deren Vorschriften übernehmen. Frankreich, Deutschland, Belgien und Holland haben bereits harmonisiert. Herr Hämmerle hat aber Recht: Die nordischen Länder und Spanien haben noch nicht harmonisiert. Die anderen Länder haben es aber getan. Rund um uns herum ist das Problem gelöst. Deshalb sollten wir das auch tun.

Ich bitte Sie höflich, wie der Ständerat die Motion Hess Hans anzunehmen.