Pfister Theophil · Nationalrat · 2007-12-10

Wortprotokoll

Ich spreche zur Motion der Finanzkommission. Die Finanzbeiträge an die staatliche Forschung steigen und steigen. Jährlich werden über 1 Milliarde Franken eingesetzt. Aber wir wissen sehr wenig, sehr lückenhaft, welche Wirkung wir damit erzeugen. Hier besteht klar ein Manko.

Im Jahre 2006 wurde zusammen mit dem Bildungsrahmenartikel in der Verfassung auch die Innovation als Forschungsziel aufgenommen, zusammen mit der Qualitätssicherung und der Koordination. Wir stehen heute an einem Punkt, wo wir uns gerade im Zusammenhang mit dem Budgetierungsprozess grundlegend fragen müssen, was geschehen würde, wenn diese Forschungsgelder nicht in diesem Ausmass gesprochen würden. Lohnt es sich für unser Land, für die Bürger und Steuerzahler, hier grosszügig zu sein und die Forschung als Investition zu betrachten? Es muss sich natürlich lohnen! In welchen Bereichen sind aus Sicht der Finanzgeber die besten und wirkungsvollsten Ergebnisse zu erwarten?

Mit dem Bericht "Wirkungsprüfung Nationale Forschungsprogramme" vom September 2007 wird in einem Teilbereich, nämlich bei den Nationalen Forschungsprogrammen, aufgezeigt, dass sehr wohl wichtige Verbesserungen möglich sind. Es ist wichtig, dass diese Wirkungsprüfung unabhängig erfolgen kann. Gemäss Bericht wird auch deutlich, dass schon zu Beginn von Forschungsprojekten Angaben zu [PAGE 1860] machen sind, mit denen ein Projekt später bezüglich der Zielerreichung zu prüfen ist. Wir dürfen dabei keine Wunder erwarten, wir dürfen nicht erwarten, dass damit die Wirkung der Forschung auf Anhieb in Franken gemessen werden könnte. Die Wirkungsprüfung braucht eine Einführungszeit und stetige Verbesserungen. Wir sind aber sehr darauf angewiesen, dass in der Forschung die Wirkungsprüfung ausgeweitet und vertieft wird und dass auch die Innovationsleistung gemäss Verfassung in diese Prüfung einbezogen wird.

Eine Ablehnung dieser Motion wäre nicht verständlich, da damit nur noch mehr Fragen aufkommen würden und die öffentliche Forschung Vertrauen verlieren würde. Vertrauen ist gut, aber Kontrolle ist angesichts der rasch steigenden jährlichen Ausgaben, die heute die Milliardengrenze übersteigen, unerlässlich.

Ich bitte Sie deshalb, hier der Kommission zu folgen.