Engelberger Edi · Nationalrat · 2007-12-10

Wortprotokoll

Frau Kiener Nellen, der Ständerat hat Ihre Motion 07.3217, "Übersicht über traktandierte Geschäfte mit Auswirkungen auf den Steuerertrag", in der Herbstsession angenommen. An der Umsetzung der Motion sind mehrere Verwaltungsstellen beteiligt. Es muss noch geklärt werden, wie die Motion ohne grossen bürokratischen Aufwand umgesetzt werden kann. Eine erste Zusammenstellung der Kosten soll noch im Verlauf dieser Sessionswoche möglich werden, und es wird dann versucht, das Anliegen der Motion 07.3217 ab der Frühjahrssession 2008 in die Übersicht über traktandierte Geschäfte mit finanziellen Auswirkungen zu integrieren. Im Übrigen bin ich gerne bereit, mit Ihnen über diese Frage bilateral zu sprechen.