Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

In der Tat haben wir die Beträge für die klassische Prävention in den Bereichen Alkohol, Drogen und Aids in den letzten Jahren erhöht. Jetzt ist eine gewisse Stagnation eingetreten, aber das ist auf eine interne Umgruppierung im Bundesamt für Gesundheit zurückzuführen. Die Projekte, die aufgegleist sind, sind dadurch in keiner Art gefährdet. Ich bitte Sie deshalb dringend, hier nicht eine massive Aufstockung vorzunehmen; es gibt überhaupt keinen Grund dafür.

Zur Frage, die von Frau Genner angeschnitten wurde: Es ist so, dass der Bundesrat und insbesondere das Departement des Innern daran arbeiten, eine solche Präventionsstrategie zu präsentieren, in der dann die verschiedenen Elemente, die heute an verschiedenen Orten untergebracht sind, zusammengeführt werden sollen; dann kann man daraus entsprechende Schlussfolgerungen ziehen. In diesem Zusammenhang werden all die Überlegungen, die vorhin von den Fraktionssprechern angestellt wurden, zu berücksichtigen sein. Man wird sich die Frage stellen müssen, was die Prävention soll, was einzelne Organisationen in diesem Bereich übernehmen können und vor allem auch was die Selbstverantwortung am Ende noch wert sein muss. Das wird möglicherweise zu einer Gesetzgebung führen.

Aber ich bitte Sie dringend, diesen Kredit jetzt nicht einfach aufzustocken.