Marti Werner · Nationalrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

In meinem Minderheitsantrag II befasse ich mich mit einem ganz bestimmten Thema. Hier geht es um die Informatikkredite.

Ich habe als Mitglied der Subkommission VBS der Finanzkommission seit mehreren Jahren die Informatikkredite in meinen Fokus genommen. Ich habe dabei feststellen müssen, dass wir jährlich riesige Beträge für die Informatikbereiche ausgeben, dass dort Beträge in sehr hohem Ausmass investiert werden. Mit meinem Minderheitsantrag lege ich jetzt den Fokus nur auf einen Teil der Ausgaben, und zwar geht es um die Informatikkredite im Bereich der Nachrichtendienste und der elektronischen Kriegsführung. Das Problem bei diesen Informatikkrediten besteht darin, dass wir eine Unzahl von Einzelprojekten haben, von denen nur ein einziges, das grösste, nämlich das sogenannte Ifass, über ein Rüstungsprogramm bewilligt und finanziert wird. Bei diesem Ifass hatte ja auch die SiK die Gelegenheit, seine Notwendigkeit zu überprüfen. Sie hat dann dem Parlament den entsprechenden Antrag gestellt. Die übrigen Informatikkredite sind über PEB-Kredite bewilligt worden und sind damit im Rahmen des Budgets pauschal genehmigt worden.

Ich habe deshalb vom VBS eine Übersicht über die diversen Kredite verlangt und diese auch erhalten, wofür ich mich herzlich bedanken möchte. Als ich das Resultat dann aber sah, als ich auf einen Blick sah, auf einem A3-Blatt aufgelistet, welche Investitionen hier getätigt worden sind, bin ich, obwohl einer, der sich doch intensiv mit diesen Fragen befasst hatte, auch erschrocken. Wenn ich Sie nun fragen würde, ob Sie wissen, wie viel wir in den letzten Jahren für die Informatik in den Bereichen Nachrichtendienst und elektronische Kriegsführung investiert haben, bin ich sicher, dass diejenigen, die nicht an unseren Sitzungen teilnehmen, diese Frage nicht beantworten könnten. Wenn Sie nun die Antwort auf diese Frage erhalten, werden Sie selbst sicher erstaunt sein: Wir haben in den letzten Jahren nur für diese beiden Bereiche insgesamt 750 Millionen Franken investiert. Wir haben bereits 750 Millionen Franken für solche Kredite verausgabt. Gemäss Budget und Finanzplan sollen nochmals fast 300 Millionen Franken zusätzlich investiert werden, sodass sich die Gesamtausgaben auf praktisch 1,1 Milliarden Franken belaufen.

Mein Minderheitsantrag hat nun deshalb zum Inhalt, dass alle diese Projekte, mit Ausnahme von Ifass, welches wir über ein Rüstungsprogramm bewilligt haben, einstweilen gestrichen bzw. sistiert werden und dass gleichzeitig die Wirksamkeit und die Notwendigkeit dieser verschiedenen Projekte abgeklärt werden. Es stellt sich dabei nicht nur die Frage, ob diese einzelnen Projekte überhaupt etwas bringen oder nützen, die entscheidenden Fragen sind auch, ob diese Projekte miteinander genügend vernetzt sind und ob das personelle Know-how vorhanden ist, um diese Investitionen dann auch zu nutzen. Bei der Genehmigung des Budgets stellt sich immer auch die Frage - darauf haben wir auch im Rahmen der Eintretensdebatte hingewiesen -, ob wir die Verantwortung für die Ausgaben, die wir hier beschliessen, übernehmen können oder nicht. Wenn ich hier persönlich entscheiden muss, ob ich die Verantwortung für diese Investitionen übernehmen kann, muss ich sagen: Das kann ich nicht, weil mir niemand sagen kann, ob diese Investitionen überhaupt etwas nützen.

Ich beantrage Ihnen deshalb, diese Investitionen zu streichen und die entsprechenden Kredite in den Bereichen "Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB)" und "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)" gemäss dem Antrag der Minderheit II zu kürzen.