Loepfe Arthur · Nationalrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Frau Frösch will von heute auf morgen im Bereich der Armee, des VBS, 1 Milliarde Franken streichen. Das würde ja wahrscheinlich heissen, dass man Tausende von Leuten entlassen müsste. Das will ausgerechnet sie, die sonst immer von Arbeitsplätzen, Sicherheit und sozialer Wohlfahrt spricht. Frau Frösch, was Sie hier sagen, kann man nicht ganz ernst nehmen. Eine Orientierungskrise haben wahrscheinlich Sie, wir aber nicht.

Frau Kiener Nellen hat über die zukünftige Armee gesprochen. Da muss man doch noch beifügen: Das Volk hat etwas ganz anderes entschieden, als Sie uns weiszumachen versuchen, Frau Kiener Nellen. Das Volk war mit ganz grossem Mehr für die "Armee XXI". Sie ist auch im Gesetz und in der Bundesverfassung im Wesentlichen umschrieben. Also kann man doch nicht hingehen und herausposaunen, man wolle eine ganz andere Armee; das gilt für die ganze SP, die dieser Meinung ist. Frau Kiener Nellen, Sie missachten schlicht und einfach den Volksentscheid.

Zu den Anträgen der Minderheit II (Marti Werner) zu den Investitionen bei der Informatik: Das ist ein altes Steckenpferd von Herrn Marti, ein sehr altes Thema. Man kann fast schon von einem Ladenhüter sprechen, den man einmal abschreiben sollte, Herr Marti. Es gibt da auch nichts Geheimes. Es ist klar, dass man nicht dem ganzen Parlament hier alles erzählen kann. Es gibt die parlamentarische Kontrolle, und zwar ausreichend. Die Finanzdelegation ist erwähnt worden, und es gibt die Delegation der Geschäftsprüfungskommission. Es gibt noch eine unabhängige Untersuchungskommission. Es gibt die Eidgenössische Finanzkontrolle. Die Sache ist also unter Kontrolle.

Der elektronische Krieg, wie er immer wieder genannt wird, ist nicht einfach aus der Luft gegriffen. Das ist der tägliche Ernstfall, Herr Marti, genauso wie die Luftraumüberwachung, die Luftpolizei. Alles andere kommt in Zukunft vielleicht einmal zur Anwendung; wir hoffen es nicht. Aber täglich braucht man diese Informatiksysteme, um zu schauen oder herauszufinden zu versuchen, ob Anschläge oder Proliferation von Massenvernichtungswaffen geschehen oder ob ansonsten irgendwelche Untaten geplant sind, die über Informationen übermittelt werden. Sie müssen sich heute in diese Informatikflüsse einklinken.

Der Austausch wurde erwähnt. Es geht aber vor allem auch darum, dass wir dem Departement für auswärtige Angelegenheiten rechtzeitig Informationen zukommen lassen, wenn sich dort Gefahren abzeichnen. Beispiele sind die Entführung der Touristen in der Sahara oder Anschläge. Hier hat man über diese Systeme die Chance, frühzeitig Informationen zu erhalten.

Herr Marti ist auch gegen die Prüfung oder gegen eine vernünftige Prüfung der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen. Es ist wie gesagt so, dass natürlich genau die Luftraumüberwachung das Erste ist, was täglich geschehen kann und möglicherweise täglich geschehen muss. Es ist auch so, dass Sie in einem ernsteren Fall keine militärischen Mittel bewegen können, ohne dass Sie auch in der Luft Schutz bieten können. Von daher hat die Luftwaffe auch im Verteidigungsbereich die Priorität 1. Wenn es nun darum geht, die vernünftigen und zu prüfenden Typen auszuwählen, ihre Eigenschaften darzulegen, sie umfangreich zu prüfen, aber auch unabhängig zu prüfen, dann braucht es etwas Geld und Zeit. Wir wollen ja später grosse Kredite nur sprechen, wenn vorher ausreichend geprüft wurde, ob diese Dinge für uns geeignet sind und welche für uns geeignet sind.

Ich bitte Sie also im Namen unserer Fraktion, hier auf Seite A9 überall der Mehrheit zuzustimmen und die Minderheiten abzulehnen.