Loepfe Arthur · Nationalrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Es geht hier um eine Differenz von 8 Millionen Franken für die Beschaffungsvorbereitung im Laufe der nächsten Jahre. Sie können sich erinnern: Wir haben schon bei der Beratung des Budgets unter der Position 525.A2150.0102 beim VBS darüber gesprochen. Man kann hier genau die gleichen Argumente wieder bringen. Herr [PAGE 1931] Marti war damals schon dagegen. Ich bringe hier wiederum meine Argumente für diesen Betrag.

Hier geht es - das möchte ich auch Herrn Lang sagen - um die Entscheidungsvorbereitung und um Entscheidungsgrundlagen. Hier wird kein grünes Licht gegeben - das ist eine Verdrehung der Tatsachen, Herr Lang -, sondern das Parlament wird entscheiden.

Wenn Herr Widmer argumentiert, es gehe hier um Luftkrieg: Es geht hier um das, was die Schweiz in höchster Priorität an Abwehrmassnahmen braucht. Das sind eben die Flugzeuge. Die Nato wird unseren Luftpolizeidienst nicht übernehmen, Herr Widmer, das ist ein grosser Irrtum. Wenn wir wollen, dass wir uns durchsetzen können - gerade dort, wo immer wieder, auch in Friedenszeiten, Verstösse passieren -, dann müssen wir das selber tun können.

Es geht nicht mit einfachen Flugzeugen. Das war ja gerade das Problem bei den alten Tiger-Flugzeugen. Sie können diese bei schönem Wetter einsetzen. Bei Nacht und Nebel und Regen können diese alten Flugzeuge die Aufgabe, die wir ihnen zugedacht haben, nicht mehr erfüllen. Sie brauchen dazu modernste Flugzeuge, die entsprechend elektronisch ausgerüstet sind.

Es geht hier um die Priorität 1 im Verteidigungsbereich, nämlich den Luftschirm, den Schutz in der Luft, die Überwachung, den Luftpolizeidienst. Auch für alle anderen Sicherheitsmassnahmen, die wir treffen wollen, gleich wo, gilt: Sie brauchen den Schutz in der Luft, sonst sind Sie verloren. Dann können Sie den Rest auch vergessen. Das weiss Herr Lang natürlich ganz genau. Herr Lang, Sie wären doch viel ehrlicher - ich sage Ihnen das schon etwa zum zehnten Mal -, wenn Sie sagten, dass Sie die Armee abschaffen wollten. Dann wissen wir klar, woran Sie sind, woran wir sind, was Sie wollen. Warum immer diese Umwege, die Möglichkeiten, die Sie suchen, um irgendwo einen "Nagel" in die Armee zu treiben?

Man hat gesagt, die F/A-18 seien Superflugzeuge, wir hätten dreissig davon, das würde genügen. Es genügt eben gerade nicht. Wenn Sie andauernde Luftüberwachungsaufgaben haben - auch die Aufgabe der Luftpolizei, die in einer Krisenzeit relativ intensiv ist -, sind diese Flugzeuge nach vierzehn Tagen am Boden, weil sie intensivste Unterhaltsarbeiten benötigen. Nach einer gewissen Anzahl Flugstunden müssen sie überholt werden; nach vierzehn Tagen ist keines mehr in der Luft.

Darum müssen wir diese Prüfungen vornehmen. Es geht um Entscheidungsgrundlagen, die über das ganze Spektrum zu erarbeiten sind. Es geht auch um die Frage, ob wir Flugzeuge brauchen oder nicht. Was ist darin enthalten? Es geht auch um die Frage nach gewissen Bedrohungslagen. Welche Flugzeugtypen kommen überhaupt infrage? In welcher Priorität? Je nachdem definiert man das Anforderungsprofil entsprechend. Ein Entscheid wird nicht gefällt.

Ich bitte Sie im Namen unserer Fraktion, hier dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.