Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Im Zusammenhang mit der Hypothekarkrise in den USA pflegt der Bundesrat auf verschiedenen Ebenen Kontakte mit den Akteuren des Finanzplatzes. Er betreibt die Marktbeobachtung zunächst einmal auf internationaler Ebene über die Kanäle des Internationalen Währungsfonds auf der einen Seite und seit Neuestem - kann man sagen - des Financial Stability Forum auf der anderen Seite. Zudem ist das Eidgenössische Finanzdepartement auf nationaler Ebene in verstärktem Kontakt mit der für die Aufsicht über einzelne Bankinstitute zuständigen Eidgenössischen Bankenkommission. Auch haben wir den Informationsaustausch mit der Schweizerischen Nationalbank erhöht, die ja bekanntlich für die Systemstabilität und für die Liquiditätsversorgung verantwortlich zeichnet.

Der Bundesrat selbst trägt über das Eidgenössische Finanzdepartement letztlich die Verantwortung für die Gewährleistung der Rahmenbedingungen für den gesamten Bankensektor, aber natürlich eben nicht für den Geschäftsverlauf bei den einzelnen Bankinstituten. Die Verantwortung für ein risikogerechtes Handeln liegt daher in erster Linie bei den Banken selbst. Eine den globalisierten Finanzmärkten angepasste Regulierung sowie eine starke Aufsicht wirken präventiv und tragen damit wesentlich zur Stabilität des Finanzsystems bei. Präventionsmassnahmen zum Schutz der Schweizer Volkswirtschaft sind, zumindest derzeit, nicht erforderlich.