Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Ordnungsantrag der SVP-Fraktion zu unterstützen.

Wir haben in all den Berichten, die uns von dieser Neat-Aufsichtsdelegation vorgelegt wurden, immer wieder gelesen, dass es Schwierigkeiten in der zeitlichen Abstimmung der Verkehrsübernahme Richtung Italien gebe. Ich könnte aus den Berichten der Jahre 2001, 2002 usw. zitieren. Heute stehen wir vor der Tatsache, dass es sich letztlich nicht um ein zeitliches Problem handelt, sondern dass wir nicht wissen, ob der Güterverkehr ab Chiasso von Italien überhaupt abgenommen oder über Luino oder ausschliesslich über den Lötschberg nach Italien geführt wird. Das ist die Differenz, die sich jetzt zeigt!

Ich halte das für eine ganz wesentliche Differenz zu dem, was uns vorher gesagt wurde. Wenn Herr Abate hier laut sagt, dass es sich um einen Bericht handle, der von einer Aufsichtskommission stamme, die keine Entscheidbefugnis habe, ist das zutreffend. Sie, Herr Abate, haben bis jetzt den Eindruck erweckt, es sei lediglich ein Koordinationsproblem, das nun plötzlich ein grundsätzliches Problem sei. Wollen Sie tatsächlich den Gotthard-Basistunnel, den Ceneri-Basistunnel und für 3 Milliarden Franken die Anschlüsse nach Chiasso, an das Hochleistungsnetz nach Süden, ausschliesslich für den Personenverkehr bauen, um dann den Güterverkehr ausschliesslich über den Lötschberg und Domodossola zu führen?

Diese Frage stellt sich jetzt. Diese Frage sollte beantwortet werden, bevor wir weiterfahren, weitere Entscheide fällen und Investitionen auslösen. Die Planungen bezüglich der Strecke Lugano-Chiasso wurden ja wegen einer ungenügenden Submission wieder um ein Jahr verzögert. Man kann sich noch manche Submissionsübung leisten, bis der Gotthard-Basistunnel funktionsfähig ist; offenbar hat man hier Zeit genug. Aber ob wir Geld genug haben, um dann tatsächlich den Lötschberg so auszubauen, dass er diesen Güterverkehr bewältigen kann, das ist dann eine andere Frage - oder eine verpasste Chance.