Büchler Jakob · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Es geht um friedensunterstützende Einsätze. Es geht nicht darum, wie im Antrag von Herrn Gysin formuliert, dass wir Leute in Kriegsgebiete entsenden. Das sind Horrorszenarien, die so nicht stimmen. Die Sicherheitspolitische Kommission hat sich mit dieser Frage intensiv auseinandergesetzt, und sie hat diese Motion mit 13 zu 10 Stimmen angenommen. Es geht also nicht um Afghanistan. Es geht um die Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern, mit Österreich, mit Deutschland. Und ich kann Ihnen sagen, ich habe es mehrfach erfahren: Unsere Leute leisten hervorragende Arbeit. Sie sind gut ausgebildet. Sie sind gut ausgerüstet.

Wir reden heute nicht über eine Fantasiezahl. Jetzt haben wir 220 Angehörige der Armee in friedensunterstützenden Einsätzen, und es geht in dieser Kommissionsmotion um maximal 500 Personen. Wir reden also über eine Erhöhung um 280 Personen. Wie gesagt, die Sicherheitspolitische Kommission hat diese Frage genauestens geprüft. Und wir dürfen Ihnen sagen: Wenn wir die Einsatzzahlen der umliegenden Länder anschauen, so dürfen und müssen wir klar festhalten, dass die Schweiz einen grösseren Einsatz leisten soll und muss. Diese Überzeugung hat sich auch in der Sicherheitspolitischen Kommission durchgesetzt.

Ich bitte Sie, diese Motion anzunehmen, im Sinne der Sicherheitspolitischen Kommission.