Widmer Hans · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Wir gehen nicht so weit wie Herr Lang, aber beinahe. Wir sagen: Bitte zurück an den Absender! Das Beschaffungsrisiko dieses Projektes ist noch zu wenig klar, und es gibt auch noch andere heikle Fragen zu beantworten. Ich muss die Argumente von Herrn Lang zu den inneren Einsätzen nicht wiederholen. Ich möchte darauf hinweisen, dass ein Führungsinformationssystem nur dann Sinn macht, wenn es sich um grossräumige Kampfhandlungen mit schweren Waffen handelt, und zwar gegen einen schwerbewaffneten Gegner. Ein solches Szenario ist aber nicht realistisch, und erst recht unverhältnismässig wäre es, mit diesem System gewisse Einsätze zu begleiten wie für die Euro 2008. Noch viel problematischer scheint uns die begrenzte Einsatzdauer einer solchen Technologie in einem solchen Grossprojekt. Da stellt sich die Frage, ob es vernünftig ist, durch die hohen Investitionen den rüstungspolitischen Spielraum unseres Landes massiv einzuschränken.

Auch fehlen klar kommunizierte Vorstellungen, bis auf welche Stufe die Ausrüstung der Truppe digitalisiert werden soll. Und da stellen sich schon Fragen, auch für die, die der Armee näherstehen als wir. Falls eine komplette Digitalisierung für sämtliche 120 000 Angehörigen der Armee angestrebt werden sollte, Herr Bundesrat, welche Folgen hätte dies für die Ausbildung?

Bekanntlich können derart komplexe Systeme praktisch nur von Profis bedient werden. Und dem VBS fehlen ja immer wieder Ausbildungskräfte, wie Sie der Presse mindestens [PAGE 716] hin und wieder mitteilen. Dann eine zweite Frage, falls nur zwei Brigadesysteme mit FIS ausgerüstet werden sollten - und dies könnte ja aus finanziellen Gründen der Fall sein -: Könnte eine solche, nur partielle Digitalisierung nicht eine Art Zweiklassenarmee zur Folge haben? Diese Fragen wollen wir abgeklärt haben.

Wir sind nicht a priori gegen eine moderne Ausrichtung unserer Armee. Aber wir sind für verantwortungsvolle Investitionen in eine Technologie, die relativ viel Ausbildung zur Folge hat und die innerhalb der Armee sehr schnell den berühmten "digital gap" bewirken könnte. Dann hätten wir einerseits Soldaten, die, abgesehen von ihrem eigenen Körper, ein paar Sturmgewehren oder irgendwelchen anderen nichtdigitalisierten Instrumenten, überhaupt nichts zur Verfügung hätten, und andererseits eine Supertruppe, die bis auf die Knochen digitalisiert wäre. Wir wollen aber keine Zweiklassenarmee, und darum müssen Sie, bevor wir das FIS anschaffen, genau darlegen, wer damit ausgerüstet wird.

Ich bitte Sie, unserem Antrag auf Sistierung zuzustimmen. Meine Kollegin, Frau Kiener Nellen, wird Ihnen jetzt noch sagen, welche Beschaffungsrisiken mit diesem Projekt verbunden sein könnten. Wir bitten Sie sehr inständig, diesen Doppelauftrag zunächst zu erfüllen, erstens das Beschaffungsrisiko zu analysieren und zweitens auch die Fragen des "digital gap" innerhalb der Armee zu klären.