Zemp Markus · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Es geht hier eigentlich um einen Fehler auf der Fahne, der zu korrigieren ist. Der Fehler ist aus der Entwicklung heraus entstanden, welche Artikel 54a im Rahmen der Beratungen in der Kommission und im Plenum des Erstrates sowie in unserer WAK erfahren hat. Ursprünglich war ja das Ziel, dass das Bundesamt für Veterinärwesen ein Informationssystem mit Namen Kodavet betreiben solle. Der Ständerat hat dann schon korrigiert und hat dem Informationssystem keinen Namen mehr gegeben. In unserer WAK ist dann die Diskussion aufgekommen, dass unterschiedliche Datenbanken nicht sinnvoll sind, sondern dass es eine Datenbank und entsprechende Management Tools geben soll. Schlussendlich hat man hier zu einem Konsens gefunden, und Sie finden auch keinen Minderheitsantrag mehr. Es heisst jetzt: "Der Bund betreibt ....", es ist also kein spezielles Amt mehr, weil ja die Daten der Bundesämter für Gesundheit, Landwirtschaft und Veterinärwesen für den Vollzug möglichst zusammengelegt werden sollen.

In Artikel 54a Absatz 4 heisst es nun aber: "Zugriff auf besonders schützenswerte Daten im Abrufverfahren (Online-Zugriff) haben das Bundesamt für Veterinärwesen und die kantonalen Veterinärämter." Das muss entsprechend korrigiert werden, und in meinem Antrag formuliere ich das so: ".... haben die Vollzugsbehörden für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben." Damit sind wir in der Formulierung konsequent.

Ich bitte Sie, meinem Antrag stattzugeben.