Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Ich gehe wohl auch recht in der Annahme, Herr Fehr, dass Sie kürzlich das Feldschiessen persönlich geschossen haben.

Aber zum ernsthafteren Teil: Der Vorstoss der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates entspricht in der Stossrichtung nicht der Motion Fetz 06.3351. In der Motion Fetz wird eine definitive, endgültige Abschaffung der Heimabgabe der Taschenmunition verlangt. Die SiK des Ständerates verlangt mit ihrer Motion 07.3277 - und dazu hatte der Bundesrat Stellung zu nehmen -, dies situativ, zu diesem Zeitpunkt, während dieser Zeit und auch nur gegenüber Truppen zu machen, die für die Zeit des Einrückens dieser Taschenmunition nicht unbedingt bedürfen. Das ist ein wesentlicher Unterschied.

Der zweite Teil der Frage entspricht im Übrigen nicht unserer Verfassungsordnung, sodass ich darauf nicht Antwort gebe. Ich nehme an, dass Sie sich wie ich an die Verfassung halten.