Donzé Walter · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Herr Schlüer hat gesagt, die Meinungen seien gemacht, man habe einfach abgestimmt. Ja, wenn so viel über ein Thema geredet wurde wie über diesen Entwicklungsschritt, dann wundert es mich nicht, dass die Meinungen gemacht sind. Ich glaube, sie sind auch heute Abend im Saal gemacht.

Wenn ich zurückschaue auf den - sagen wir einmal: - Betriebsunfall in Flims, dann stelle ich fest, dass unser Rat in Graubünden bei diesem Geschäft eine sehr hilflose Rolle gespielt, ein enttäuschendes Beispiel gegeben hat: Unerfüllte Erwartungen links und rechts haben zu einer Allianz [PAGE 813] der Neinstimmen geführt, und wir sind mit einem Nullresultat von Flims heimgekehrt. In der Zwischenzeit hat sich das VBS Überlegungen gemacht, hat Signale gegeben. Verschiedene Organisationen haben die Sache neu beurteilt und sind zu neuen Ergebnissen gekommen. Der Ständerat kam uns entgegen, die Motion 07.3270 der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates zur Verdoppelung der Kapazitäten für Auslandeinsätze haben wir letzte Woche behandelt. Es scheint, als könnten wir jetzt mit dem Motto "Wir machen den Weg frei" antreten: Wir machen den Weg frei für eine lernende Organisation, wie sie die "Armee XXI" sein soll, und für den Umbauschritt, welcher der Armee die Möglichkeit gibt, auf aktuelle Herausforderungen zu antworten. Und was stelle ich fest? In diesem Rat wird wieder mit Nichteintretensanträgen, mit Rückweisungsanträgen geantwortet. Da frage ich mich schon: Mit welchem Bild treten diese Antragsteller auf? Aus welchem Jahrzehnt kommen diese Bilder? Ich fühle mich zurückversetzt in die Zeit der Grenzbesetzung, als die Armee Gewehr bei Fuss an der Grenze stand. Ist das wirklich die heutige Antwort?

Der Entwicklungsschritt ist nötig, er ist richtig, er sieht die richtige Aufstellung vor, und soweit das im Kompetenzbereich des Bundesrates liegt, wollen wir uns als EVP/EDU-Fraktion nicht einmischen. Wir beschränken uns auf die Ebene, die dem Parlament zusteht, und wir wollen, dass diese Armee sich auch rechtzeitig vorbereiten - das heisst richtig ausbilden - kann auf die Aufgaben, die sie zu erwarten hat.

In diesem Sinne empfehle ich Ihnen im Namen der Fraktion Eintreten, Ablehnung des Rückweisungsantrages und auch Ablehnung sämtlicher Minderheitsanträge.