Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Die einzige materielle Änderung gegenüber der in Flims verworfenen Vorlage besteht darin, dass nur zwei Panzerbataillone abgebaut werden, nicht vier, wie damals vorgesehen war. Unsere Auffassung dazu lautet wie folgt: Wenn diese neue Zahl Bestand haben soll, dann soll man sie auch in dieser Verordnung festhalten. Deshalb beantragen wir, dass zwei Panzerbrigaden mit insgesamt sechs aktiven Panzerbataillonen, also mit je drei, in der Vorlage festgeschrieben werden. Dann ist die Änderung klar. Ich bitte Sie also, diese Änderung so festzuschreiben, damit sie auch tatsächlich gilt, nicht nur eine Absichtserklärung darstellt, die gegebenenfalls auch wieder geändert werden kann.

Erlauben Sie mir noch eine kurze Bemerkung an die Adresse von Kollege Widmer, diesen "Ritter ohne Fehl und Tadel", der gerne gegen Trojanische Pferde zu Felde zieht - und der dann möglicherweise merkt, dass er bloss gegen Windmühlen ankämpft: Sie sind offensichtlich Pionier einer Neuerung im Parlamentarismus, nämlich des masochistischen Parlamentarismus. Wenn Sie hier formaljuristisch für Verzicht auf Einflussnahme votieren - was für Ihre Partei absolut neu ist -, wenn Sie die Auffassung haben, wir sollten zur Umgestaltung der Armee möglichst nichts zu sagen haben, dann frage ich mich natürlich schon langsam, weshalb wir überhaupt im Parlament sitzen. Wir sind doch hier, um etwas zu sagen und etwas zu beeinflussen. Dieses neue, offensichtliche Geniessen des Nichts-zu-sagen-Habens ist eine Haltung, die aus meiner Sicht dem Parlamentarier eigentlich wesensfremd sein müsste.