Loepfe Arthur · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Es geht hier um eine Frage der Kompetenzen. Wir haben das Militärgesetz, Artikel 93 und 149, und dort werden eben diese Kompetenzen geregelt. Wenn Sie schauen, was da drinsteht, sehen Sie eben, dass die Bundesversammlung über die Grundsätze der Armeeorganisation entscheidet, zum Beispiel über die Gliederung, über die Truppengattungen, über die Berufsformationen und die Dienstzweige. Und die Bundesversammlung entscheidet letztlich über die Stabsorganisation und die Anzahl der Brigaden.

Die Bundesversammlung entscheidet aber nicht über die Anzahl der Bataillone und Abteilungen. Über die Bataillone und Abteilungen entscheidet der Bundesrat, mit anderen Worten: Der Entscheid über die Anzahl der Bataillone und Abteilungen, die hier zur Diskussion stehen, liegt im Kompetenzbereich des Bundesrates. Er liegt nicht in unserer Kompetenz, der Entscheid über die Anzahl der Brigaden allerdings schon.

Wenn übrigens immer wieder gesagt wird, wir hätten zu viele von diesen schweren Mitteln, dann muss ich Ihnen sagen, dass die Schweizer Armee momentan über mehr Panzerhaubitzen verfügt als die ganze französische Armee. Darum ist eine gewisse Reduktion verantwortbar. Das Material ist eingelagert, und der Bundesrat hat ja auch durchblicken lassen, dass er - das ist in seiner Kompetenz - vorerst und vorläufig eben bei sechs Bataillonen bleibt und nicht auf vier [PAGE 818] reduziert. Das wäre auch ein Entgegenkommen gegenüber der SVP.

Zu den Reserven: Es hat alles Vor- und Nachteile. Aber die jetzige Lösung, bei der die Reserven in die aktiven Brigaden eingeteilt sind, hat auch Nachteile. Diese Offiziere haben dort auch ein Problem. Sie haben auch keine Soldaten. Darum ist es wahrscheinlich gescheiter, wenn man die Reserven in einzelnen Reservebrigaden zusammenfasst.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zuzustimmen und die Minderheiten abzulehnen.