Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Wenn es bei diesen beiden Anträgen um eine Präzisierung geht, dann dahingehend, dass festzuhalten ist, was der Bundesrat mit Stäben, die er gemäss dieser Vorlage organisiert, zu garantieren hat, wofür sie ihm dienen sollen. Das zielt sowohl auf den Bundesrat als auch auf die Armeeführung ab.

Wir sind ganz klar folgender Auffassung: Bevor wir festlegen, was der Bundesrat an Stäben einsetzt, müssen wir festhalten, was der Auftrag des Bundesrates ist. Er erteilt anhand der wahrscheinlichsten Bedrohungen - das ist im Plural, Herr Bundesrat - den Auftrag an die Armee. Der Chef der Armee ist dann für die bedrohungsgerechte Umsetzung des Auftrages verantwortlich.

Herr Bundesrat, darf ich hierzu noch eine Anschlussbemerkung anbringen: Sie haben aufgrund des Eintretensvotums die Kernaufgabe, die ich ausdrücklich der Armeeführung - noch präziser: dem Chef der Armee - zugeteilt habe, nämlich die Entschlussfassung vorzunehmen, zu einer viel umfassenderen Kernaufgabe an die gesamte Armee ausgeweitet. Ich bitte Sie doch, Aussagen so zu kommentieren, wie sie tatsächlich gemacht worden sind. Hören Sie auf, gemachten Aussagen einen anderen Inhalt zu geben. Andernfalls kommt man sofort in Versuchung, die eigene Argumentation als derart stark einzustufen, dass sie von der Gegenseite nur bekämpft werden kann, wenn man ihr einen anderen Inhalt zu geben versucht. Erlösen Sie mich von dieser Versuchung; reden wir über das, worum es tatsächlich geht, und schieben wir uns nicht Desinformation zu!