Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

In seiner Antwort vom 6. September 2006 auf Ihr Postulat, Herr Nationalrat, hat der Bundesrat einen Bericht in Aussicht gestellt. Dieser Bericht liegt jetzt seit Neuestem vor. Er trägt den Titel "Das Modell Zehnder zur Eindämmung des Steuerwettbewerbs bei den natürlichen Personen: eine Darstellung und kritische Beurteilung". Der Bundesrat hat diesen Bericht letzte Woche, am 8. Juni 2007, gutgeheissen, und er hat die Eidgenössische Steuerverwaltung ermächtigt, diesen Bericht jetzt auch zu veröffentlichen. Der Bericht kann seit letzter Woche auf der Website der Eidgenössischen Steuerverwaltung von jedermann eingesehen und heruntergeladen werden. Das Parlament wird per Meldezettel der Bundeskanzlei über das Erscheinen dieses Berichtes informiert.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat aber zuvor schon zu den verschiedenen Aspekten dieses Modells, genannt Modell Zehnder, verschiedene Berechnungen und Simulationen durchgeführt. Ich möchte die Ergebnisse der Untersuchungen nicht im Einzelnen kommentieren. Immerhin kann ich sagen, dass der Bundesrat dieses Modell Zehnder als einen durchaus originellen und kreativen Beitrag zur Steuerdiskussion erachtet. Allerdings gewichtet er die mit diesem Modell verbundenen Nachteile unter dem Strich dann eben doch stärker als die Vorteile. Aber die Details werden Sie selber mit dem Bericht dann zur Kenntnis nehmen können.