Lexipedia

AB 80742

Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-06-12

Wortprotokoll

Herr Parmelin, es ist ganz einfach: Der Grundsatz gilt, und der Grundsatz verbietet sehr viele Dinge, die möglich wären. In Artikel 7 werden einige dieser Grundsätze zugunsten der Landwirte aufgehoben, sodass wir das haben, was ich vorher als Balance bezeichnet habe. Es kann nicht sein, dass man nur den einen Teil schützt und den anderen nicht. So läuft es bei jedem Gesetz: Man hat die Grundsätze, und dann schaut man, welches die Ausnahmen sind. Die Ausnahmen in Artikel 7 sind geringer als das, was heute gilt.

Ich weiss schon, dass Sie nicht auf der Seite der Landwirte stehen; deshalb haben Sie wahrscheinlich Ihre Frage gestellt.

AB 80742 | Lexipedia | Lexipedia