Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Die hehren Ziele, die - Herr Fluri hat den geschichtlichen Ablauf geschildert - am Anfang der Wiedereinführung dieser Förderung standen, haben sich in Luft aufgelöst. Wir sind jetzt an jenem Punkt angelangt, für welchen es in Österreich ein geflügeltes Wort gibt: "Der Orient beginnt am Westbahnhof von Wien." Offensichtlich beginnt er in der Nähe des Bahnhofs Bern.

Es geht jetzt nämlich nur noch darum, ob mehr oder weniger an einen Teil ausbezahlt wird. Die Mehrheit der Kommission hat einsehen müssen - widerwillig! -, dass es zur Erhaltung einer vielfältigen Presse wenig Sinn macht, den Grössten und Finanzstärksten auf dem Platz für den Aufkauf der anderen auch noch Geld in die Kriegskassen zu schicken. Für diejenigen, die eben die Vielfalt ausmachen, hat der Ständerat nach sorgfältiger Prüfung, nach sorgfältiger Berechnung durch den Departementschef und gemäss dessen Aussagen von allem Anfang an die richtigen Summen eingesetzt.

Ich verstehe auch, dass es schön ist, wenn man eine Werbebroschüre bei der Post zum Versand abgibt und dann noch etwas Geld herauserhält, weil die Mittel so grosszügig aufdotiert worden sind. Ob im Allgemeinen ein Mangel an solchen Druckerzeugnissen vorliegt, überlasse ich der Vorstellung eines jeden Einzelnen.

Die SVP-Fraktion unterstützt nach wie vor - wie schon in der letzten Runde - die Beschlüsse des Ständerates und bittet Sie, der Kommissionsminderheit zu folgen. Es besteht allerdings die Aussicht, dass überhaupt gar keine Einigung zustande kommt und wir dann dieses Problem endgültig vom Tisch haben.