Walter Hansjörg · Nationalrat · 2000-11-28

Wortprotokoll

Ich war Subkommissionsmitglied und spreche als Fraktionssprecher der SVP-Fraktion zu diesem Geschäft. Die Mehrheit der SVP-Fraktion unterstützt die Minderheit Zuppiger, und zwar aus folgendem Grund: Die SVP-Fraktion ist der Auffassung, dass es eine zu grosse Steigerung ist, dass dieser Quantensprung von rund 13 Millionen Franken mit dem Rechnungsabschluss 1999 auf jetzt 17 Millionen zu gross ist. Sie ist der Auffassung, dass dies finanzpolitisch nicht zu vertreten ist und auch eine Steigerung ist, die überproportional zu anderen Ausgaben ist. Die SVP-Fraktion ist der Auffassung, dass die Filmförderung den Eigenfinanzierungsgrad erhöhen sollte und so trotzdem am Wettbewerb des Filmgeschäftes teilnehmen kann.

Ich persönlich unterstütze die Mehrheit der Kommission, und zwar aus folgendem Grund: Wir haben uns ausführlich informieren lassen; die Reduktion um 300 000 Franken wurde in Absprache mit den verantwortlichen Departementsleitern ausgehandelt und ist so vertretbar.

Aber die Mehrheit der SVP-Fraktion unterstützt aus den erwähnten Gründen die Minderheit Zuppiger.