Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-12-20

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates und hat damit noch keinen Vorentscheid gefällt. Ich teile durchaus die aufgeworfenen Bedenken, die man ernst nehmen muss. Deshalb scheint es uns auch zweckmässig, das einmal vertieft zu analysieren. Ich bitte Sie, es nicht als renitent anzusehen, wenn das nicht bereits von heute auf morgen passiert. Sie werden bereits im Frühjahr mit dem Bericht zu Artikel 149b des Militärgesetzes erste Analysen erhalten.

Aber es geht hier noch um andere Fragen. Es geht insbesondere auch darum, anhand der Demografiekurve zu analysieren, welche Konsequenzen die Abnahme der Geburtenzahlen beziehungsweise der Eintritt der geburtenschwachen Jahrgänge ins Rekrutierungsalter hat. In den Schulen sind jetzt die geburtenstarken Jahrgänge in den Abschlussklassen. Das heisst, dass sich die geburtenschwachen Jahrgänge am Schulbeginn befinden. In ein paar Jahren sind sie bei mir. Mit anderen Worten: Da wird es bei der Rekrutierungszahl ohnehin einen Rückgang geben. Das wird in Bezug auf das Design der Armee, also auf ihren Bestand, Konsequenzen haben.

Verschiedene andere Fragen, beispielsweise jene der Verfassungsmässigkeit, der Kader, der Kaderrekrutierung usw., sind von Befürwortern wie Gegnern effektiv vertieft anzusehen. Denn ich habe bisher von niemandem gehört, man solle vom Prinzip des Milizheers abweichen.

Also sind wir bereit, die Analysen zu machen, jetzt der Armee diese vier Jahre der Ruhe und Konsolidierung zu gönnen, so weit man das mindestens von der Planung her tun kann - das ist immer auch lageabhängig -, und uns auf die Mitte des nächsten Jahrzehntes vorzubereiten, die uns natürlich eine veränderte Lage bescheren wird. Da stellen sich zwingend derartige Fragen.

In diesem Sinne beantragt der Bundesrat die Annahme des Postulates, ohne sich damit allerdings bereits präjudizierend zu einer Veränderung des Systems geäussert zu haben.