Schwaller Urs · Ständerat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Im Voranschlag 2008 des VBS sind Kredite von 7 Milliarden und 28 Millionen Franken vorgesehen. Das sind 27 Millionen weniger als im Vorjahr. Vom Gesamtkredit sind 4 Milliarden 768 Millionen finanzierungswirksam. Es resultieren 1 Milliarde 620 Millionen aus Leistungsverrechnungen. 640 Millionen betreffen nicht finanzierungswirksame Kredite.

Die kreditwirksamen Leistungsverrechnungen bestehen aus knapp 600 Leistungsbeziehungen, vor allem innerhalb des VBS selber, und zwar betrifft das primär Mieten und Pachten. Die nichtfinanzierungswirksamen Kredite bestehen grösstenteils aus Abschreibungen der Gebäude. Bei den finanzierungswirksamen Krediten fällt auf, dass dem VBS im Voranschlag 2008 etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen als im Vorjahr, nämlich insgesamt 168 Millionen Franken, [PAGE 979] und dies trotz erneuter Kürzungen. Dafür gibt es zwei Gründe: Erstens setzt der Verteidigungsbereich Kreditreste aus den Jahren 2005 und 2006 von 104 Millionen Franken im Voranschlagsjahr 2008 ein, um das Leistungsniveau im Betrieb aufrechterhalten zu können. Zweitens findet bekanntlich im Jahr 2008 die Fussball-Europameisterschaft statt, welche zu einer Erhöhung der Mittel im Baspo um 39 Millionen Franken geführt hat. Die namhafte Reduktion der Kreditarten Leistungsverrechnung und nichtfinanzierungswirksame Kredite beruht primär auf kleineren Liegenschaftsbeständen und geringeren Raumbedürfnissen.

Im eigentlichen Verteidigungsbereich sind die wichtigsten Veränderungen gegenüber dem Budget 2007 folgende: Es gibt einen Minderbedarf an Personalaufwand, der immerhin fast 60 Millionen Franken ausmacht. Ein Mehrbedarf von gerundet 11 Millionen Franken ist beim Material- und Warenaufwand zu verzeichnen, unter anderem für Direktbezüge von Treibstoff bei Dritten. Der Mehraufwand bei Betrieb und Infrastruktur beträgt 13 Millionen Franken. Die Erhöhung für Ersatzmaterial und Instandhaltung als Folge der höheren Betriebskosten von komplexen Systemen und höherer Nutzung der bestehenden Systeme beträgt rund 9 Millionen Franken. Eine Erhöhung ist auch bei der Ausbildungsmunition wegen höherer Rohstoffpreise, intensiverer Ausbildung der "Armee XXI" sowie grundsätzlich teurerer Munition zu verzeichnen. Zu vermelden sind auch rund 14 Millionen Franken Mehrbedarf im Informatikbereich aufgrund präziserer Spezifikationen und detaillierterer Erhebungen. Was die Abtretung der ausserordentlichen Schutzaufgaben der Kantone und Städte beim EJPD anbelangt, so machen diese 2008 rund 10 Millionen Franken aus. Beim Rüstungsaufwand schliesslich gibt es einen Mehrbedarf von rund 73 Millionen Franken festzustellen. Der grösste Teil des Mehrbedarfs ist verteidigungsintern umgelagert worden.

Noch zwei Bemerkungen: Der Verteidigungsbereich wird im Zeitraum 1998-2010 gegenüber den ursprünglichen Planungen rund 3,5 Milliarden Franken an die Sparbemühungen des Bundes beitragen - angefangen beim Stabilisierungsprogramm 1998, über die Entlastungsprogramme 2003 und 2004, über die Kreditsperren, über gezielte Kürzungen und selbstverständlich die Aufgabenüberprüfung, die wir unterstützen. Dadurch wird aber - ich sage das zu Beginn dieser Legislatur - die Erreichung des mittleren Technologiegrades sicher verzögert, vielleicht in einzelnen Bereichen sogar gefährdet. Zudem hat die Armee in den letzten Jahren auch stark von der Substanz gelebt, über Lager- und Personalabbau. Die tägliche Leistungserbringung wird immer schwieriger. Zu sagen ist, dass die Umsetzung der diversen Sparvorgaben das freigemachte Potenzial bei den Betriebsaufwendungen zugunsten der Investitionen abschöpft.

Ein letzter Satz in diesem Kapitel: Die laufend beschlossenen Kürzungen können aufgrund ihrer Kurzfristigkeit von den Verantwortlichen im VBS praktisch nur über die Kredite, nämlich jene für das Rüstungsmaterial, umgesetzt werden, womit dann auch das angestrebte Verhältnis von 55 zu 45 Prozent zwischen Betriebs- und Rüstungsausgaben kaum noch erreicht werden kann.

Zu den drei Anträgen sage ich kurz drei Sätze. Das VBS stellt drei Begehren auf Nachtragskredite, wovon einer mit Vorschuss; dieser wurde bereits am 19. September 2007 von der Finanzdelegation gutgeheissen. Die beiden anderen Begehren wurden vom Bundesrat am 28. September gutgeheissen.

Worum geht es? Alle drei Begehren sollen einmal mit Kreditresten aus dem Jahr 2006 kompensiert werden. Beim einen Kreditbegehren geht es um Treib- und Brennstoffe; die Lager wurden nämlich in den vergangenen Jahren stark abgebaut. Nun geht es darum, den aktuellen Verbrauch - sei es Eigenverbrauch oder Verkauf an Dritte wie Post und SBB - sicherstellen zu können; dafür sind nun 2007 zusätzliche Mittel notwendig. Ein anderer Grund ist sicher auch der Preisanstieg bei der Beschaffung. Dann geht es noch um Instruktorenwagen; 2007 konnten 32 Personen mehr als geplant Ausbildungen absolvieren, und sie haben nun ein Anrecht auf ein Dienstfahrzeug. Schlussendlich geht es bei der Position "Unterhalt Armeematerial" um Zahlungen des Bundes an die Kantone für den Unterhalt von Armeematerial.

Nochmals: Alle drei Begehren werden VBS-intern kompensiert.