Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Ich verfolge die Geschichte, diese, ich würde meinen, traurige Geschichte der Schweizer Schulen seit rund 25 Jahren. Es hat Anfang der Achtzigerjahre begonnen, als man diverse Schweizer Schulen geschlossen hat. Die Schweizer Schulen haben im Parlament nie über eine Lobby verfügt. Anschliessend ist man hingegangen und hat diesen Schweizer Schulen laufend den Bundesbeitrag gekürzt. Ich weiss, wovon ich spreche, der Kanton Thurgau ist Patronatskanton der Schweizer Schule in Lima. Ich bin der Meinung, dass vor 25 Jahren eine falsche Politik eingeschlagen worden ist. Die Schweizer Schulen waren und sind Imageträger unseres Landes. Es war meines Erachtens verheerend, was wir da getan haben, indem wir hingegangen sind und gesagt haben, wenn der Prozentsatz der Schweizer Schüler nicht mehr so hoch ist, dann wird die Schule geschlossen oder werden die Beiträge gekürzt. Wenn ich sehe, was wir für Anstrengungen für das Image und die Förderung des Ansehens der Schweiz in anderen Bereichen ausgeben, muss ich Ihnen sagen: Wir hätten gescheiter mehr in die Schweizer Schulen gesteckt, diese sind mindestens so gute Imageträger wie Ausstellungen der Pro Helvetia usw. Das muss ich einfach grundsätzlich sagen.

Herr Bundesrat Merz, ich bin ja nicht dafür bekannt, dass ich das Geld gerne mit vollen Händen ausgebe, aber in diesem Bereich sollten wir jetzt deshalb ein Zeichen setzen. Ich werde den Antrag Maissen unterstützen, und zwar auch aus folgendem Grund: Frau Kollegin Fetz, ich habe zur Kenntnis genommen, dass so ein Bericht gemacht wird, aber hier bin ich jetzt einmal der Meinung, dass wir den Plafond wie bis anhin mit diesen 18,9 Millionen Franken halten sollten, und dann sollen sie den Bericht bringen - und nicht umgekehrt: zuerst kürzen und dann den Bericht bringen. Bitte bringt diesen Bericht! Wenn sich daraus dann neue Erkenntnisse ergeben, die zu Kürzungen führen, werde ich, gehorsam, wie ich bin, sagen: Verstanden! Ich bin aber der Meinung, dass wir, solange dieser Bericht nicht vorliegt, diesen Plafond jetzt halten sollten. Ich bin aber auch der Auffassung - da danke ich Kollege Leuenberger -, dass wir nicht kompensieren dürfen, das geht nicht! Kollege Maissen, ich bin der Meinung, dass wir diese beiden Dinge auseinanderhalten sollten. Das eine ist die Höhe dieses Beitrages, das andere die Frage der Kompensation.

Ich wäre mit einer Kompensation nicht einverstanden. Ich frage Sie deshalb an, wie Sie Ihren Antrag verstehen: als Gesamtpaket, oder kann man ihn auch getrennt behandeln? Ich plädiere für die getrennte Behandlung und werde dem Antrag Maissen, Herr Bundesrat Merz, nicht mit grossem schlechtem Gewissen, sondern aus Überzeugung zustimmen.