Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-05

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Berset für die Präsentation der Botschaft danken. Er hat auf die wesentlichen Punkte hingewiesen. Insbesondere darf ich unterstreichen, dass das BBL bei seiner Immobilienpolitik in erster Linie - hierfür verwendet es denn auch 80 Prozent aller Mittel - Wert- und Funktionserhaltung für den gesamten Bundesimmobilienbestand betreibt, und dieser ist bekanntlich sehr bedeutend. In letzter Zeit noch verstärkt hinzugekommen ist - den Erkenntnissen unserer Zeit entsprechend - der Aspekt Energie und Umwelt. In diesem Bereich gibt es zwei, drei Paradebeispiele; ich verweise Sie insbesondere auf das Gebäude Inselgasse 1, wo dank baulicher Massnahmen künftig rund 20 Prozent des Energiebedarfs eingespart werden können. In Reckenholz wurden ähnliche Erfolge erzielt; dort sind es fast 30 Prozent. Das BBL beabsichtigt, diese energiefreundliche Politik weiterzutreiben.

Dann möchte ich Herrn Büttiker danken, dem Präsidenten der Verwaltungsdelegation. Er hat eine sehr schwere Aufgabe ausserordentlich gut bewältigt, das muss ich sagen. Denn der Umbau des Bundeshauses ist ein grosses Projekt. Es ist das Zusammenführen von Ressourcen, von Zeitverhältnissen und von Inhalten. Diese drei Elemente galt es unter Zeitdruck zusammenzuführen. Das ist gut gelungen. Denn letztlich sind Sie, nämlich das Parlament, für dieses Haus verantwortlich. Sie sagen, welche Musik hier gespielt wird. Wir von der Verwaltung aus, namentlich das BBL, erfüllen Ihre Wünsche und Aufträge.

Herr Jenny, ich bin zwar kein Baufachmann. Aber ich glaube, dass man ohne Umschweife sagen kann, dass Bauprojekte eine gewisse Tendenz zu Überschreitungen haben. Das gilt nicht nur hier, sondern man hört solche Vermutungen hin und wieder. Nun fragt es sich, warum es so ist. Ich glaube, dass es Herr Büttiker klargemacht hat: Es waren vor allem auch Benutzerbedürfnisse, die sich hier eingestellt haben und die im Wesentlichen, zusammen mit gewissen Auflagen, das muss man sagen, zu diesen Mehrausgaben geführt haben.

Aber wir hatten während der gesamten Zeit ein gutes Einvernehmen mit der Verwaltungsdelegation. Man hat dort vorsichtig gearbeitet. Es gab ja auch noch Verordnungen zu berücksichtigen, denn auch das Bauwesen und der Verkehr zwischen Behörden ist bei uns gelegentlich durch Verordnungen geregelt; die galt es auch noch einzuhalten. Ich glaube, dass das, unter dem Strich, sehr gut gelungen ist. Ich möchte allen Beteiligten dafür danken.

Ich bitte Sie, auf diese zivile Baubotschaft einzutreten und sie im Sinne der Anträge Ihrer vorberatenden Kommission zu behandeln.