Fetz Anita · Ständerat · 2007-12-06

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen zwei, drei Überlegungen darlegen, warum ich die Minderheit auch unterstütze.

Sie sehen ja, das Verhältnis war ein ganz knappes; und um auch das vorauszuschicken: Die Unterschiede sind nicht gravierend, es geht sowohl der Mehrheit wie der Minderheit um das gute Gedeihen der ETH und um die guten gesetzlichen Rahmenbedingungen, die die ETH dafür haben sollen. Ich persönlich schliesse nicht aus, dass sogar einmal gesetzliche Anpassungen nötig sein werden. Aber ich bin wirklich der Meinung, die ETH sollten jetzt mit der Neubesetzung einmal in Ruhe funktionieren können.

Ich bin sicher, der Klärungsbedarf ist richtig und wichtig. Aber ich gehe auch davon aus, dass selbstverständlich sowohl der ETH-Rat in seiner neuen Zusammensetzung wie auch der neue Präsident, Kollege Schiesser, dem gewachsen sein werden - ihm gratuliere ich an dieser Stelle noch einmal recht herzlich zum Mut, diesen herausfordernden Posten anzunehmen. Das ist wirklich keine einfache Aufgabe, aber er wird ihr sicher gewachsen sein. Die Leute sollen jetzt einmal schauen, was funktioniert und was nicht funktioniert. Ich schliesse nämlich nicht aus, dass ein grosser Teil der krisenhaften Ereignisse dieses Jahres durchaus auch mit persönlichen Befindlichkeiten zu tun haben könnte - ich sage einmal: könnte -, und ich sehe den Veränderungsbedarf prima vista gar nicht primär beim Stimmrecht der Schulpräsidenten, sondern wenn, dann eher in den mangelnden Kompetenzen des ETH-Rates, seine Strategie wirklich auch durchsetzen zu können. Wenn ein Organ strategische Verantwortung hat, muss es natürlich auch entsprechende Kompetenzen im Betrieb haben, um diese Verantwortung dann auch durchsetzen zu können. Aber auch hier, das ist eine Sicht von aussen, scheint mir dies offen zu sein.

Mein Anliegen, die Motion sei abzulehnen, verfolgt das Ziel, jetzt nicht im falschen Moment am falschen Ort einen falschen Druck aufzubauen. Aber selbstverständlich erwarte ich, dass sowohl der neue ETH-Rat als auch der zuständige Bundesrat im Fall, dass Veränderungsbedarf vorhanden ist, eine entsprechende Vorlage präsentieren.