Fetz Anita · Ständerat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Mit meinem Minderheitsantrag möchte ich Sie daran erinnern, dass wir in der Drogenfrage, insbesondere in der Cannabisfrage, eine Lösung brauchen - auch andere illegale Drogen sind ja, wenn sie nur selbstschädigend sind, für die Gesellschaft kein Problem. Ein Problem werden sie dann, wenn die Auswirkungen der Selbstschädigung grosse Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, wie wir das von Drogen wie Heroin kennen, weil damit viel Kriminalität und grosse Kosten verbunden sind.

Mein Minderheitsantrag soll Sie daran erinnern, dass wir namentlich in der Cannabisfrage in dieser Legislatur endlich eine vernünftige Lösung brauchen. Es ist ein offenes Geheimnis: Hunderttausende konsumieren in der Schweiz Cannabis; ob das jetzt legal oder illegal ist, ändert daran überhaupt nichts. Es zeugt meiner Meinung nach nur von einer eklatanten Doppelmoral der Politik, wenn sie Erwachsenen einen allenfalls selbstschädigenden Konsum von leichten Drogen verbietet, aber zum Beispiel den exzessiven Alkoholkonsum, der meiner Meinung nach heute, insbesondere bei den Jungen, ein viel grösseres Problem ist, überhaupt nicht unter Strafe stellt. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Eigenverantwortung zum Grundverständnis unseres Staates gehört, dies dort, wo die Gesellschaft nicht geschädigt wird.

Weil wir jetzt aufgrund der Hanf-Initiative die Gelegenheit haben, einen guten Gegenvorschlag zu zimmern, der genau diesem Anliegen entgegenkommt, und nachdem ich Sie daran erinnert habe, dass wir hier ein wichtiges offenes Feld haben und nicht einfach nur darüber hinweggehen können, wie das z. T. im Nationalrat geschehen ist, kann ich den Minderheitsantrag zurückziehen.