Graf Maya · Nationalrat · 2008-03-04

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion wird dem Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken für die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai mehrheitlich zustimmen. Die Gründe, warum es für die Schweiz nützlich und sinnvoll ist, an einer Weltausstellung teilzunehmen, haben Sie bereits von allen Vorrednerinnen und Vorrednern gehört. Auch wir Grünen nehmen positiv zur Kenntnis, dass mit dem Siegerprojekt ein durchaus spannendes Projekt mit nachhaltigen Ansätzen gewählt wurde. Doch wäre für die grüne Fraktion ein noch grösserer Bezug zum dringendsten Thema überhaupt, der Umweltfrage, ein Muss gewesen. Wir hätten uns eine konsequentere Innovation in Bezug auf nachhaltige Technologien im Schweizer Pavillon gewünscht.

Ein weiterer kritischer Punkt ist die Menschenrechtsfrage in China, die besonders im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking dieses Jahr zu Recht an Brisanz gewonnen hat. Menschenrechtsverletzungen sind in China leider an der Tagesordnung, allen Versprechungen der Verantwortlichen und allen Menschenrechtsdialogen vor der Vergabe der Olympischen Spiele zum Trotz. Nun hat China mit der Weltausstellung 2010 schon wieder den Zuschlag für einen grossen Prestigeanlass bekommen. Sie verstehen sicher, geschätzte Frau Bundesrätin, dass diese Überlegungen auch in ein Schweizer Engagement in Shanghai mit einbezogen werden müssen. Es ist uns Grünen durchaus klar, dass die Umsetzung schwierig und langwierig ist. Trotzdem muss die Forderung nach einer Respektierung der Menschen- und Sozialrechte überall und immer wieder gestellt werden.

In diesem Sinn wird die grüne Fraktion auch den Antrag Rennwald unterstützen.