Stähelin Philipp · Ständerat · 2008-03-04

Wortprotokoll

Ich spreche als Mitglied der Kommission. Ich kann schlicht und einfach bestätigen, was wir jetzt mehrfach gehört haben: Wir haben uns ausgiebig über die preisgünstige Versorgung unterhalten. Wir haben an der Sitzung im Januar bei diesem Traktandum im Wesentlichen nur hierüber gesprochen und über nichts anderes. Ich möchte im Übrigen Frau Fetz noch etwas mitteilen: Sehen Sie, wenn Sie eine Differenz schaffen wollen, dann müssen Sie dem Antrag der Kommission zustimmen, dann haben Sie eine Differenz. Dann können wir via Nationalrat noch einmal darübergehen, wenn das tatsächlich der Fall sein muss.

Zur Versorgung hätte ich gerne noch zu Frau Ory etwas gesagt: Versorgung bedeutet, auch darüber haben wir gesprochen, keineswegs einen Versorgungsauftrag des Bundesrates, aufgrund dessen er quasi die Arzneimittel liefert. So haben wir das nicht besprochen. Sondern es ging darum, dass der Bundesrat für die preisgünstige Versorgung zu sorgen hat, und "preisgünstig", Kollege Germann, oder ähnliche Ausdrücke, beispielsweise "Versorgung zu möglichst günstigen Kosten", finden wir an diversen Orten, sowohl im KVG als auch und insbesondere in den Verordnungen hierzu.

Noch einmal zu definieren, was "preisgünstig" heisst - also irgendwo kommen wir dann auch einmal an ein Ende, und ich muss Ihnen sagen: Der Beschluss des Nationalrates definiert nicht "preisgünstig", sondern er sagt, was im Sinne von "preisgünstig" wirtschaftlich sei. Er definiert nicht "preisgünstig", sondern eigentlich "wirtschaftlich", denn er sagt, wirtschaftlich sei dann eigentlich preisgünstig. Was soll das? Was preisgünstig ist, ergibt sich aus dem Wort. Hingegen haben wir in der Kommission festgehalten, dass dies nicht nur hinsichtlich der Preise eines einzelnen Medikamentes zutreffen müsse, sondern dass eben auch sein Einsatz zu berücksichtigen sei, der Indikationsbereich sinnvoll zu sein habe usw. Das finden Sie alles in den Materialien.

Ich bitte Sie, beim Antrag der Kommission zu bleiben.