Hess Hans · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Ich habe in der Kommission bei Ziffer 22 einen Antrag zur Sanierung der Pensionskassen der SBB und gleichgelagerter Betriebe gestellt. Wir wissen beispielsweise, dass die BLS und andere KTU grosse Probleme mit ihrer Pensionsversicherung, der Ascoop, haben. Die Ascoop leidet an einer bedrohlichen Unterdeckung. Der Gesamtfehlbetrag beläuft sich per Ende 2007 auf rund 580 Millionen Franken. Die Ascoop schätzt, dass von diesem Betrag ein Anteil in der Grössenordnung von 80 Prozent auf die KTU entfällt. Über die Gründe für die Unterdeckung wurde die Eidgenössische Finanzverwaltung im Rahmen der Beratung der Postulate Lauri (05.3363) und Fluri (05.3247) umfassend orientiert und dokumentiert. Ich verzichte darauf, die Gründe zu nennen, weshalb die Unterdeckung zustande kam.

Ich habe schlussendlich den Antrag zurückgezogen, weil Herr Bundesrat Merz in Aussicht gestellt hat, dass dieses Anliegen vom Bundesrat geprüft werde. Ich bin dem Bundesrat ausserordentlich dankbar, wenn er sich dieses Themas annimmt, denn es ist ernst und muss irgendeiner Lösung zugeführt werden, wie das bei der Pensionskasse der SBB auch der Fall ist.

Herr Bundespräsident, ich danke Ihnen, wenn Sie sich dieses Themas wohlwollend annehmen.