Theiler Georges · Nationalrat · 2000-11-30

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt uns einen Investitionskredit von insgesamt 114 Millionen Franken für den gesamten ETH-Bereich. Die geplanten Projekte stützen sich alle insgesamt auf die strategische Planung des ETH-Rates für die Jahre 2000 bis 2003 ab. Die Investitionen teilen sich in zwei Teilbereiche auf:

1. einen Kredit als Zusatzkredit für eine Projektänderung an der ETH Lausanne im Betrag von 13,6 Millionen Franken;

2. einen Rahmenkredit von 100,8 Millionen Franken für diverse Investitionen bei den ETH Zürich und Lausanne, beim Paul-Scherrer-Institut (PSI), bei der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL), bei der Empa und bei der Eawag.

Die Kommission hat sich über die Bauvorhaben an der ETH Lausanne und an der ETH Zürich vor Ort orientieren lassen.[PAGE 1331]

Es gilt vorab festzustellen, dass wir natürlich mit dem System der Rahmenkredite die Kompetenz in einzelnen Fragen an den ETH-Rat delegiert haben. Als Beilage zur Botschaft hat die Kommission ein Objektverzeichnis der Bauten und Anlagen erhalten. Daraus geht hervor, was wo investiert wird. Der Detaillierungsgrad dieser Information hat in der Kommission zu Diskussionen geführt; das Parlament muss sich, wie dieses Beispiel zeigt, selber auch ein wenig an diese neuen Formen gewöhnen. Wichtig dabei ist und bleibt, dass wir die Kontrolle über die Verwendung der gesprochenen Kredite sicherstellen.

Eine gemeinsame Kommission aus Mitgliedern der FK, der GPK und der KöB ist daran, hier die notwendigen Massnahmen zu treffen und Abgrenzungen vorzunehmen. In Zukunft sollen zudem für die kostenbewusste Verwendung der gesprochenen Kredite Zielkennzahlen erarbeitet und auch angewendet werden.

Die einzelnen Kredite gaben in der Beratung zu keinen grossen Diskussionen Anlass. Bezüglich der beiden Kredite des ETH-Rates für teuerungsbedingte Mehrkosten von 10 Millionen Franken sowie des Rahmenkredites Liegenschaftserwerb von 20 Millionen Franken wurden uns Zusicherungen abgegeben, ihre Verwendung sehr restriktiv zu handhaben.

Die Kommission empfiehlt Ihnen - den noch wenigen Anwesenden in diesem Saal - mit 11 zu 0 Stimmen Zustimmung zur Vorlage. Der Ständerat hat der Vorlage ebenfalls einstimmig zugestimmt. Ich empfehle Ihnen, der Vorlage zuzustimmen.