Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-05-27

Wortprotokoll

Mit der Energieetikette für Fahrzeuge wird den Anliegen der Motion heute Rechnung getragen. Bei den Haushaltgeräten und Lampen sind wir aufgrund der Übernahme der europäischen Energieetikette bezüglich einer Aufdatierung nicht frei. Inzwischen ist aber auch in der EU die Aufdatierung der Energieetiketten für Elektrogeräte in Arbeit. Eine solche Aufdatierung werden wir dann selbstverständlich übernehmen. Es ist ebenfalls beabsichtigt, Energieetiketten für weitere Gerätekategorien zu schaffen.

Als die Motion durch den Bundesrat behandelt wurde, standen die Entscheide über die Aktionspläne noch aus. Aus formalen Gründen haben wir damals Nein gesagt. Heute muss ich sagen: Mit der Energieetikette für Fahrzeuge, dann in Berücksichtigung der Arbeiten der Europäischen Union, welche die Energieetikette für Elektrogeräte revidieren und auch auf weitere Gerätekategorien ausdehnen will, und das alles kombiniert mit den Arbeiten des Bundesamtes für Energie, welches seinerseits mit der Branche an einer freiwilligen Energieetikette für Kaffeemaschinen arbeitet, betrachte ich die Motion als inhaltlich im Wesentlichen erfüllt und habe nichts gegen deren Annahme.