Graf Maya · Nationalrat · 2008-05-28

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion tritt auf diese Vorlage ein. Sie befürwortet diese Teilrevision des Heilmittelgesetzes betreffend Spitalpräparate. Das Ziel dieser Vorlage ist es, Heilmittelgesetz und Verordnungen so anzupassen, dass die Spitäler die Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen können, die in der Schweiz nicht zugelassen sind.

Wir Grünen haben zum Medikamentenmarkt eine eher liberale Haltung, immer unter der Prämisse, dass Sicherheit und Qualität gewährleistet werden müssen. Im Übrigen darf und soll hier aber der Markt spielen. Diese Vorlage fördert auch eine vermehrte Vielfalt an Arzneimitteln, beispielsweise auch durch deren Manufaktur in öffentlichen Apotheken und Spitalapotheken. Dies erlaubt eine individuelle Behandlung einzelner Patientinnen und Patienten und von Patientengruppen. Im Sinne einer effizienten Bewirtschaftung sehen wir auch die Möglichkeit, Arzneimitteln, die nicht mehr verkauft werden, die Zulassung zu entziehen. Dieses Instrument wird "sunset clause" genannt; wir sind auch damit einverstanden. [PAGE 615]

Nun noch ein kurzes Wort zu Artikel 95: Wir werden dort nach reiflicher Überlegung nicht der Kommission, sondern dem Antrag Baumann folgen, der wie der Ständerat die kantonalen Zulassungen für Arzneimittel verlängern will, aber nicht bis 2011, sondern bis 2013. So bleibt genügend Zeit, eine gute Lösung für die vereinfachte Zulassung von bewährten Naturheilmitteln zu finden. Beim Antrag der Kommission sind noch zu viele Fragen betreffend mögliche Folgen offen. Unsere Fraktionskollegin Gilli wird dazu beim entsprechenden Artikel unsere Bedenken äussern.

Die grüne Fraktion tritt also auf diese Teilrevision des Heilmittelgesetzes ein und wird dieser Vorlage auch zustimmen.