Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2008-05-28

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, dass wir uns in der Auseinandersetzung zwischen dem Ständerat und unserer Kommission dem Ständerat annähern, und zwar mit einer bis 2013 verlängerten Frist. Dieser Mittelweg ermöglicht es, bestehende Präparate, die teilweise von den Menschen, die sie verwenden, als sehr nützlich und wirksam empfunden werden, unter zeitlich fairen Bedingungen zur regulären Anmeldung zu bringen. In dieser Zeit - es sind fünf Jahre - besteht für Bundesrat und Parlament auch die Möglichkeit, die derzeit bestehenden Hemmschwellen für die Registrierung, nämlich all die unverhältnismässigen Auflagen und Gebühren von Swissmedic für derartige Präparate, welche natürlich nur in kleinstem Umfang produziert und verkauft werden können, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Ich gestehe, dass ich ein Fan der Appenzeller bin, und mein Antrag geht in die Richtung, dass diese volksheilkundlichen Naturpräparate, sofern sie einen Nutzen bringen und keinen Schaden stiften, der Bevölkerung, die sich darauf verlassen möchte, weiterhin zur Verfügung stehen. Die Bedingungen müssen angepasst werden; bei diesen Kleinstmengen kann man nicht Tausende und Abertausende von Franken für die Registrierung aufwenden. Aber es gibt ja Präparatzusammensetzungen, denen man ansieht, dass sie keinen Schaden stiften, und das ist schliesslich das Wichtigste.

Ich danke Ihnen, wenn Sie den Antrag unterstützen.