preparatory:AB 84506

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat eine Speerspitze für die Fragen der Inflation, und diese Speerspitze ist und bleibt die Nationalbank, wie ich das vorhin ausgeführt habe. Sie hat für die Preisstabilität entsprechende Instrumente, und sie spielt auf diesen Instrumenten.

Wenn Sie die Frage nach der Politik in der Inflationsbekämpfung stellen, so erinnere ich mich daran, dass das Parlament in den Neunzigerjahren, als ich ihm noch nicht angehörte, in einer ähnlichen Situation ein Inflationsbekämpfungs- und Wachstumsförderungsprojekt angehen wollte. Ich verfolgte damals die Debatte über das Amtliche Bulletin - nicht ohne ein gewisses Amüsement. Es meldeten sich etwa dreissig Rednerinnen und Redner zu Wort. Die Meinungen über die Art und Weise, wie der Staat Wachstum betreiben und vor allem Inflation bekämpfen solle, gingen meilenweit auseinander. Die einen verlangten konjunkturelle Projekte, um die Wirtschaft anzukurbeln, und sagten, man solle Investitionen freigeben. Andere sagten, man könne die Inflation über Investitionen überhaupt nicht in den Griff bekommen; und bis Massnahmen, die man treffe, gesetzlich umgesetzt würden, sei es immer zu spät.

Ich leite daraus ab, dass der Bundesrat gut beraten ist, wenn er sich, wie das jetzt der Fall ist, jedes Quartal von den Spitzen der Nationalbank in direktem Kontakt über die volkswirtschaftlichen Entwicklungen, namentlich auch im Bereich der Inflation und der Zinsen, orientieren lässt. Sollte sich eine Situation einstellen, die aus dem Ruder zu laufen droht - davon sind wir meilenweit entfernt -, können wir das Thema erneut angehen.