Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Ja, wenn Sie über die Auslandeinsätze sprechen und sie generell ablehnen, dann können Sie nicht einzelne Truppenteile ausnehmen. Auch die Luftwaffe ist Teil der Armee, und auch die Luftwaffe braucht diese Gesetzesgrundlagen, um im Ausland die entsprechenden Übungen durchzuführen. Das als Vorbemerkung.

Zum Zeitrahmen: Wir haben einmal vom Ende dieses Jahrzehnts gesprochen; im Moment gibt es keine so konkrete Planung, dass man sagen könnte, es werde im Sommer 2010 sein. Aber es gibt einzelne Brigaden, die ihre Verbandsschulungen heute auf einem Stand haben, dass zertifiziert werden könnte und dass dann auch ein entsprechender Test stattfinden könnte. Ich gehe davon aus, dass das nicht vor 2010 sein wird, aber später ist damit zu rechnen.