Segmüller Pius · Nationalrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Beim Eintreten geht es nicht um den Verteidigungsauftrag gemäss der Verfassung, weil dies nur einer von drei Armeeaufträgen ist, und zwar um den bei der heutigen Bedrohungslage unwahrscheinlichsten Auftrag. Es ist äusserst fragwürdig und für die Sicherheit des Landes sogar fahrlässig, die Armee auf den unwahrscheinlichsten verfassungsmässigen Auftrag auszurichten. Wer die drei Verfassungsaufträge gegeneinander ausspielt, spielt mit der Sicherheit unseres Landes.

Die Diskussion über Ausbildung im Ausland und über die vom Bundesrat vorgeschlagenen Kompetenzverlagerungen findet in der Detailberatung statt. Unsere Kommission beurteilt diese Fragen anders als der Bundesrat. Ein Nichteintreten und eine Rückweisung wegen Inhalten, die sowieso diskutiert werden und so wie vorgeschlagen oder anders entschieden werden können, ist also gar nicht nötig und scheint mir eigentlich unstatthaft zu sein. [PAGE 689]

Die Frage der Miliz hat uns bei den vergangenen Veränderungen der Armee andauernd beschäftigt. Nun wollen wir bei diesem Geschäft gerade keine neue Armeereform, sondern eine Konsolidierung und Konzentration auf die drei Armeeaufträge. Gerade für die Miliz ist es wichtig, dass nicht ständig reformiert und umgebaut wird. Kollege Lang bemerkt, dass es beim VBS klandestine Machenschaften für die künftige Ausrichtung unserer Armee gebe. Zudem beteuert er dauernd, dass wir uns bei unseren Auslandeinsätzen unter Nato-Diktat befänden. Auch dauerndes Ableiern dieser Platte macht diese Behauptung nicht wahrer. Eine neue Wehrform, wie sie Frau Allemann als Objekt dieser MG-Revision erwähnt, stand in der Kommission nie zur Diskussion.

Kollege Bortoluzzi, ich bin enttäuscht darüber, dass Sie während der Kommissionssitzung auf die Vorlage eintreten wollten bzw. sich der Stimme enthielten; und nun wollen Sie das auf einmal nicht mehr. Warum? Hat die SVP andere Absichten?

Die Kommission ist für Eintreten und gegen den Rückweisungsantrag Föhn.